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Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten! #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Freiheit

Deutschlands Stahlindustrie gerät immer stärker unter Druck. Steigende CO₂ Kosten und fehlender Wasserstoff verschärfen die Krise. #Stahl #ThyssenKrupp #Salzgitter #Industrie Kosten: Die kostenlosen CO₂ Zertifikate für die Stahlindustrie werden bis 2030 etwa zur Hälfte abgeschmolzen und sollen bis 2034 vollständig entfallen. Der Preis je Tonne CO₂ liegt derzeit bei rund 80 Euro und erhöht den Kostendruck erheblich. Wettbewerb: ThyssenKrupp und Salzgitter warnen vor Nachteilen gegenüber internationalen Wettbewerbern. Gleichzeitig ist klimafreundlicher Wasserstoff nach Angaben der Unternehmen bislang nicht in ausreichender Menge und zu wettbewerbsfähigen Preisen verfügbar. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verschärfen sich für einen weiteren industriellen Kernbereich Deutschlands. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Ostdeutsche Allgemeine Zeitung https://t.co/nJsiIAHwH0 #Stahl #Industrie #Umweltschutz

Der Umgang des @ZDF mit Herrn #Selenskyj und Herrn #Musk offenbart überdeutlich, wie durchsichtig man sich vom Auftrag des Rundfunkstaatsvertrages entfernt hat und stattdessen glasklar #Propaganda im Sinne der Exekutive betreibt, die sich zum Herrn über den Souverän aufschwingt. Details in meiner aktuellen Kolumne in der Ostdeutschen Allgemeinen und der Berliner Zeitung, siehe unten. #Medien #Politik #Propaganda

Šest ministerpräsidentů východních spolkových zemí Německa se spojilo, aby apelovalo na DFB ohledně reformy Regionalligy, která by měla odstranit dosavadní nerovnosti v postupu týmů do třetí ligy a zavést Kompassmodell, jež sníží počet čtyř ligových skupin na čtyři, což by umožnilo všem mistrům postoupit. #DFBReform #Regionalliga #OstdeutscheMinisterpräsidenten

I am introducing the future coalition partner of the "fascist" UNION (direct quote from the Left): The communists, socialists, and Marxists of the SED, who have already ruined a state. What feelings are likely to arise in many East Germans who remember the informers and... (translated)

Maximilian Beier, der einzige Spieler aus der ehemaligen DDR im deutschen WM-Kader, steht symbolisch für die verpassten Chancen und den Zusammenbruch des ostdeutschen Fußballs nach der Wiedervereinigung, wie der Autor Mathias Liebing in seinem Buch Plattgemacht analysiert. #Ossi #FußballWende #WM2026

Das BSW wird als einzige Partei nahezu vollständig aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgehalten. Das ist undemokratisch und eine Ohrfeige für unsere Wähler. Vor den Ostwahlen wird die Medienbrandmauer gegen das BSW noch höher gezogen. Die Antwort der ARD auf unsere Beschwerde ist ein schlechter Witz. Die eklatante Einseitigkeit des Staatsfunks und die Einladung der immer gleichen Kriegspropagandisten als redaktionelle Freiheit zu verkaufen, ist wirklich dreist. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird seinem Auftrag schon lange nicht mehr gerecht. Die BSW-Blockade ist nur die Spitze des Eisbergs. Es ist kein Zufall, dass die „Tagesschau“ immer mehr Ostdeutsche an die „Aktuelle Kamera“ erinnert. Mit ausgewogener Berichterstattung und Meinungsvielfalt hat der ÖRR-nichts mehr zu tun. https://t.co/tgbrc0J748 #ÖffentlichrechtlicherRundfunk #Medienvielfalt #Demokratie

Die Merz-Regierung treibt Deutschland in den Niedergang. Immer mehr Industrieunternehmen wandern ab oder gehen pleite, Hunderttausende gut bezahlte Arbeitsplätze werden vernichtet. Während es an allen Ecken und Enden fehlt und sich das Leben der Bürger ständig weiter verschlechtert, diskutiert die Bundesregierung allen Ernstes darüber, wo sie noch überall den Rotstift ansetzen kann. Nur um den sinnlosen Ukraine-Krieg zu verlängern und die korrupte Selenskyj-Regierung zu finanzieren, ist unbegrenzt Geld da. Schluss damit! Die Ostdeutschen können Merz und seine desolate Politik im September stoppen. Wer durch eine Stimme für das BSW die Ost-Ministerpräsidenten von CDU und SPD abwählt und einen überparteilichen Ministerpräsidenten möglich macht, schickt auch Merz in Rente! Meine Rede auf der Auftaktkundgebung unserer „Weg mit Merz“-Kampagne. #Deutschland #Politik #Wirtschaft

Deutschland ist in WM-Stimmung, in der Weg-mit-Merz-Stimmung. Das BSW startet pünktlich zum WM-Beginn eine Anti-Merz-Kampagne! Denn Deutschland braucht dringend einen neuen Cheftrainer und eine neue Trainingsstrategie, sonst steigen wir immer weiter ab. Die Merz-Koalition ist noch schlechter als die Ampel, die viele zu Recht für die bis dahin dümmste Regierung der Bundesrepublik hielten. Mit Merz und Klingbeil erleben wir kein Sommermärchen, sondern einen Sommer der sozialen Grausamkeiten, und die Gefahr wächst, dass sie uns in einen direkten Krieg mit Russland führen. Diese Regierung schießt jeden Tag aufs eigene Tor. Macht diese Truppe noch drei Jahre weiter, spielen wir bald nur noch Kreisklasse. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag um 16 Uhr in Magdeburg. Die Ostdeutschen können Merz und seine desolate Politik im September stoppen! Wer durch eine Stimme für das BSW die Ost-Ministerpräsidenten von CDU und SPD abwählt und einen überparteilichen Ministerpräsidenten möglich macht, schickt auch Merz in Rente! https://t.co/OMHsHbQYCg #WM2023 #Deutschland #Politik

Björn Höcke, führender Politiker der AfD, hat mit kontroversen Äußerungen über Ost- und Westdeutsche, in denen er Westdeutsche als von der amerikanischen Kultur beeinflusste deutsch sprechende Amerikaner bezeichnete und Ostdeutsche als deutsch sprechende Deutsche, innerhalb seiner Partei für Unverständnis und Kritik gesorgt. #AfD #BjörnHöcke #OstWestUnterschiede

Björn Höcke, führender Vertreter der AfD, hat in einem Interview die Deutschen in „echte“ Deutsche aus dem Osten und „deutsch sprechende Amerikaner“ aus dem Westen unterteilt, wobei er behauptet, der Westen habe eine „Ersatzidentität“ angenommen und kritisiert die staatliche Elite als fremdgesteuert und unfähig, deutsche Interessen zu vertreten. #AfD #BjörnHöcke #Ostdeutsche

Kurz vor den Ostwahlen wächst der Druck auf Friedrich Merz. Selbst in den eigenen Reihen wird Friedrich Merz zunehmend zum Risiko. Zitat: "Persona non grata in der eigenen Partei." #CDU #Merz #Ostdeutschland #Bundespolitik Wahlkampf: Wenige Monate vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern berichten Medien über wachsende Vorbehalte in CDU Landesverbänden gegenüber Friedrich Merz. Hintergrund sind seine schwachen Beliebtheitswerte und die Sorge, dass Auftritte des Kanzlers Stimmen kosten könnten. Stimmung: Laut einem Bericht von The Pioneer setzen Teile der Ost CDU zunehmend auf Distanz zur Parteiführung in Berlin. Die Diskussion zeigt, wie angespannt die politische Lage vor den Wahlen im Herbst 2026 innerhalb der Union geworden ist. Wenn selbst die eigenen Landesverbände auf Abstand gehen, ist das ein deutliches Warnsignal für die Parteiführung. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (The Pioneer) https://t.co/HAudO8cfW6 #CDU #Bundespolitik #Wahlkampf

If for Björn Höcke the West Germans are not Germans at all but "German-speaking Americans," why do they have to pay billions in solidarity and state financial equalization for East Germans? If he really wants to see a wall, then no money should go through it either. #weltwoche (translated)

.@BMWE_Ministerin Katherina Reiche hat am 1.6. ihren Auftritt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow abgesagt. Begründung: Sie sei erkrankt. Wenig später trat Sie aber bei einer Lobby- & Netzwerkveranstaltung bei @ThePioneerDe in Berlin auf. Ich fragte auf #BPK nach, wie das Ministerium diesen Widerspruch & Priorisierung begründet. Die "Antwort": #Politik #Wirtschaft #Transparenz

Auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum erklärt Merz in einem nichtendenwollenden Vortrag was für tolle Politik die Bundesregierung schon beschlossen hat... Deswegen läuft jetzt alles so supi in Deutschland, ne!? Selbstlob in 3-facher Geschwindigkeit: https://t.co/D4gKTDrYXu #Politik #Deutschland #Wirtschaft

EU se shodla na výrazné zpřísnění migrační politiky, zatímco v Německu roste chudoba a pracovní ministryně Bas plánuje zahrnout státní úředníky do systému zákonného důchodu, přičemž kancléř Merz vyzývá k optimismu na Ostdeutschen Wirtschaftsforum a Rusko pokračuje v útocích na Ukrajinu, zatímco Libanon oznámil omezené příměří mezi Hizbulláhem a Izraelem. #Migration #Armut #Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum betont, dass trotz der aktuellen wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Deutschland Ostdeutschland eine zentrale Rolle in der zukünftigen Innovationskraft des Landes spielt und er zum Optimismus sowie zur Reformbereitschaft der Bevölkerung aufruft, um die Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. #Ostdeutschland #Wirtschaft #Reformen