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Die israelische Armee hat ein militärisches Sperrgebiet rund um den Gazastreifen erklärt, um einen geplanten Marsch von rechtsextremen Ministern und Siedlergruppen zur Wiederbesiedlung des Gebiets zu verhindern, was im Widerspruch zu dem Friedensplan von Donald Trump steht. #Gazastreifen #Siedlungen #Nahost

Die israelische Armee hat ein Gebiet rund um den Gazastreifen zur militärischen Sperrzone erklärt, um einen geplanten Marsch von rechtsextremen Politikern zur Schaffung neuer israelischer Siedlungen zu verhindern, was im Widerspruch zu den Friedensplänen der USA steht. #Gaza #Siedlungen #Israel

Jens Spahn trat aufgrund der Geburt seines Kindes durch eine Leihmutter in den USA, was im Widerspruch zu seiner politischen Haltung gegen die Legalisierung von Leihmutterschaft in Deutschland steht, von seinem Amt als CDU/CSU-Fraktionschef zurück und bezeichnete sein privates Glück als unvereinbar mit seiner politischen Verantwortung. #JensSpahn #Leihmutterschaft #Rücktritt

Vier Tatverdächtige des Brandanschlags auf die Stromversorgung eines Technologieparks in Berlin im September 2025 klagen gegen die Auswertung beschlagnahmter Geräte nach einer Razzia und werden der verfassungsfeindlichen Sabotage beschuldigt, während die Generalstaatsanwaltschaft noch über ihren Widerspruch entscheidet. #AnschlagBerlin #VerfassungsfeindlicheSabotage #TechnologieparkAdlershof

Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke sind Väter geworden. Ihrem Sohn Georg ist ein glückliches und geschütztes Leben zu wünschen. Doch die Entscheidung des Unionsfraktionschefs für eine kommerzielle Leihmutterschaft in den USA ist nicht nur eine Privatsache. Sie wirft politische Fragen nach sozialer Gerechtigkeit, körperlicher Selbstbestimmung und Glaubwürdigkeit auf. Eine Leihmutterschaft in den USA kann zwischen 100.000 und 250.000 Dollar kosten. Damit entsteht ein Markt, auf dem sich vor allem Vermögende ihren Kinderwunsch erfüllen können, während andere ausgeschlossen bleiben. Aus meiner Sicht geht es nicht darum, schwulen Paaren ihr Familienglück abzusprechen. Im Gegenteil: Queere Familien verdienen vollständige rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung. Gleichstellung darf jedoch nicht bedeuten, dass finanzielle Privilegien den Zugriff auf die reproduktive Arbeit anderer Menschen ermöglichen. Eine Schwangerschaft ist keine gewöhnliche Dienstleistung. Sie bedeutet körperliche Belastungen, gesundheitliche Risiken und eine besondere emotionale Situation. Deshalb muss gefragt werden, wie frei eine Entscheidung wirklich ist, wenn wirtschaftliche Ungleichheit Teil des Vertragsverhältnisses wird. Spahns Widerspruch zur eigenen Partei ist besonders problematisch. Die CDU, allen voran Spahn, möchte Leihmutterschaft in Deutschland sogar in altruistischer Form verbieten lassen und begründet dies mit Ausbeutungsgefahren und gesundheitlichen Risiken. Spahn und Funke haben zwar nicht gegen deutsches Strafrecht verstoßen. Gerade darin liegt jedoch das politische Problem: Wer über genügend Geld verfügt, kann im Ausland legal in Anspruch nehmen, was die eigene Partei Menschen in Deutschland kategorisch verweigert. Ein Spitzenpolitiker kann nicht öffentlich vor Ausbeutung warnen und an einem Verbot festhalten, während er privat genau jenes System nutzt, dessen Risiken seine Partei zur Begründung dieses Verbots anführt. Das Kind trägt keinerlei Verantwortung und darf niemals Gegenstand politischer Angriffe sein. Ebenso wenig darf die Debatte in homophobe Ressentiments abgleiten. Der entscheidende Konflikt verläuft nicht zwischen heterosexuellen und homosexuellen Eltern, sondern zwischen politischem Anspruch und privater Praxis, zwischen sozialer Gleichheit und käuflichem Privileg. Spahn schuldet der Öffentlichkeit deshalb mehr als nur den Hinweis auf sein privates Glück. Er muss erklären, wie seine persönliche Entscheidung mit der von ihm vertretenen Politik vereinbar ist. Gelingt ihm das nicht, hat er die notwendige Glaubwürdigkeit für den Vorsitz der Unionsfraktion verloren. Ein Rücktritt wäre keine Strafe für seine Vaterschaft, sondern die logische Konsequenz aus einer Doppelmoral, nach der politische Grundsätze offenbar nur für diejenigen verbindlich sind, die sich keinen Ausweg über den Atlantik leisten können. #Leihmutterschaft #Gleichstellung #SozialeGerechtigkeit

** Causa Leihmutterschaft / Spahn ** In der Union ist das Entsetzen groß. An der Basis brodelt es. Aber auch hochrangige Vertreter äußern in vertraulichem Rahmen scharfe Kritik. ➡️ Inhaltliche Gründe: ethische Bedenken & Widerspruch zum Wertesystem der Partei, Fragen der Glaubwürdigkeit, Hinwegsetzen über deutsche Gesetzeslage. ➡️ Zeitpunkt der Veröffentlichung. Die Nachricht wurde in Bild exklusiv veröffentlicht. Autorin: Tanja May. Sie begleitet das Ehepaar seit Jahren, hat diverse Homestories gemacht. Parteiintern sind quasi alle sicher: Die Botschaft wurde gezielt gesetzt. Warum ausgerechnet zu Beginn der Sommerpause und kurz vor der Sommer-PK des Kanzlers ist vielen schleierhaft. Spahn dominiert damit nachrichtlich das Sommerloch. ➡️ Kommunikativer Gau. Die Lesart der Union: Die Koalition hatte sich gerade etwas stabilisiert, die Hoheit über die Botschaften erlangt. „Die Regierung liefert.“ Nun wird das durch Negativ-Schlagzeilen überlagert. ➡️ Unnötige Ablenkung. Statt sich voll auf den Wahlkampf im Osten zu konzentrieren, muss das KAH nun Schadensbegrenzung betreiben. Nach innen und außen. ➡️ Merz-Dilemma. Auch für Merz kommt die Botschaft zur Unzeit. Am Sonntag muss er im Sommerinterview dazu Stellung nehmen. Intern heißt es: Er müsse sich distanzieren, sonst würde es zu seinem Problem. Wäre Spahn Kabinettsmitglied, wäre der Handlungsdruck des Kanzlers noch größer. Als Fraktionsvorsitzender ist Spahn von den MdBs gewählt. Doch die ersten Rücktrittsforderungen gibt es, z.B. vom CDU-Landesverband MeckPom. #Leihmutterschaft #Politik #CDU

Ein paar Worte zu Spahn, Leihmutterschaft und dem Kind: Natürlich freue ich mich für Jens Spahn und seinen Mann, dass sie Eltern geworden sind. Und ja, klar gratuliere ich ihnen und wünsche ihnen und dem Kind alles Gute. Eltern sind Eltern, ein Kind ist ein Kind. Das steht nicht in Widerspruch dazu, dass ich die Art und Weise ihrer Elternwerdung kritisiere. Leihmutterschaft, eine nicht in allen, aber doch in vielen Fällen moralisch fragwürdige Angelegenheit, ist in Deutschland aus guten Gründen verboten. Spahn und sein Mann haben mit ihrem Vorgehen zwar nicht gegen Recht verstoßen, weil es erlaubt ist, so im Ausland vorzugehen. Und doch halte ich es für moralisch fragwürdig. Es ist meiner Ansicht nach nicht ein juristisches, sondern ein moralisches und politisches Problem. An anderer Stelle las ich, Spahn, der sich selbst als „schwul, aber nicht queer“ bezeichnet, würde vom Vorgehen der queeren Gemeinschaft profitieren. Das halte ich für Unsinn. Ich kenne genügend Schwule, die sich ebenfalls für Veränderungen einsetzen und die sich selbst aber nicht als „queer“ bezeichnen. Problematisch finde ich, dass die Union sich gegen Leihmutterschaft ausspricht und dass Spahn mal Gesundheitsminister war und ebenfalls für diese Politik stand. Jetzt, wo es ihm nützt, setzt er sich darüber hinweg. Es entsteht der fatale Eindruck, dass, wenn man wohlhabend und einflussreich ist, für einen andere Maßstäbe gelten als für das einfache Volk. Ich würde von Spahn jetzt mindestens erwarten, dass er sich laut und deutlich für Leihmutterschaft auch in Deutschland einsetzt. Das wiederum steht nicht in Widerspruch dazu, dass ich selbst Leihmutterschaft sehr kritisch sehe. Ich weiß darum, was Armut mit Menschen machen kann. Dass sie ihren Körper verkaufen, Organe, Sex, ihre Kinder oder eben auch: Leihmutterschaft. Insofern teile ich eher die jetzige Haltung der Union. Und falls jetzt jemand sagt: Wie sonst soll ein homosexuelles Paar an ein Kind kommen?, kann ich nur sagen: Es gibt auch die Möglichkeit der Adoption. Auch die birgt Gefahren, für das Wohl des Kindes vor allem, für die Ausbeutung von Eltern, aber das kann man politisch besser regeln. Wieder an anderer Stelle las ich, meine Kritik wäre im Grunde genommen das, was „Nius“ und „AfD“ verbreiteten. Man solle deshalb „nicht auf diesen Zug aufspringen“. Auch das halte ich für falsch, grundsätzlich übrigens, nicht nur in dieser Frage. Kritik, die man hat, wird ja nicht dadurch falsch, dass sie auch von Leuten vertreten wird, die man politisch nicht mag. #Leihmutterschaft #Elternschaft #Homosexualität

Recherche: Zum ersten Mal musste der ehemalige Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, als Zeuge vor einem Corona-Untersuchungsausschuss aussagen. Dabei tätigte Cichutek eine Vielzahl von Aussagen mit Sprengkraft. So leugnete er im Falle der COVID-Impfungen eine Untererfassung von Impfnebenwirkungen, ohne dies belegen zu können. Zudem äußerte er sich in brisanter Art und Weise zur Risiko-Nutzen-Analyse eines Corona-Impfstoffs und konnte die Frage nicht beantworten, warum im PEI über Jahre hinweg keine Protokolle angelegt wurden. Darüber hinaus traf er mehrere fachlich falsche Aussagen zum immunologischen Grundlagenwissen über das Virus SARS-CoV-2. Ich war vor Ort im Thüringer Landtag und habe seine Zeugenaussage auf Widersprüche geprüft sowie Expertenmeinungen zu seinen Behauptungen eingeholt. Die ausführliche Recherche, die ausschließlich durch meine Leserschaft finanziert wurde, lesen Sie hier: https://t.co/qkTtgYw6rm #COVID19 #Impfung #Transparenz

Was ist der beste Schützenpanzer der Nato ? Die deutsche Zeitschrift AutoMotorundSport testet jetzt nicht mehr den besten SUV oder den sparsamsten Kleinwagen - sondern Panzer ! Es ist nur noch irre !! Nachsatz - es wird Zeit für meine Generation sich bei unseren Großeltern zu entschuldigen ! Anscheinend liegt es doch an der DNA Deutschland ist auf Kriegskurs Der Staat hat kein Geld für Klimaanlagen in Pflegeheimen und Spitälern gibt aber bald jeden dritten Euro Steuergeld für Waffen aus Die Medien sind gleichgeschaltet auf Aufrüstung, Eskalation und Russophobie Und die Gesellschaft selbst ist zumindest auf Entscheidungsebene ebenfalls schon den kommenden Krieg gebürstet Jüngstes und unfassbares Beispiel Die deutsche Branchenzeitschrift Auto Motor und Sport bringt allen Ernstes einen Test von vier Schützenpanzermodellen der Nato ! Der Artikel trägt den Titel „Welcher ist der beste Schützenpanzer der NATO?“ und analysiert die Fahrzeuge anhand verschiedener Kriterien wie Technik, Bewaffnung, Schutz, Mobilität und Konzept ! Erster Gedanke meinerseits Das ist jetzt aber Fake, das glaube ich nicht Zweiter Gedanke als ich realisiert habe, dass es tatsächlich wahr ist "Es ist völlig irre was da in Deutschland abgeht" Im deutschen TV darf ein völlig durchgeknallter Politiker der gute Chancen hatte sogar Verteidigungsminister zu werden folgenden Satz sagen " Russland muss lernen zu verlieren wie Deutschland 1945" "wir müssen auf die Kapitulation Russlands abzielen" Und kein Mensch wagt es diesen Irren zu fragen ob er übergeschnappt ist ! In deutschen Ministerien tagen Arbeitsgruppen und Stabstellen die mit deutscher Bürokratieversessenheit sämtliche Bereiche des öffentlichen Lebens überprüfen ob Deutschlands Spitäler, Autobahnen oder Stromversorgung "kriegstauglich" sind und erstellen Konzeptpapiere mit Tausenden Seiten wie das zu erreichen wäre Und offenbar gibt es keinen einzigen Beamten der in solchen Sitzungen fragt ob jetzt schon alle völlig irre geworden sind und das ja wohl nicht wahr sein kann ! In Deutschland funktioniert (wie auch bei uns in Österreich) gar nichts mehr NICHTS Kein Bereich des Staates funktioniert mehr so wie er sollte - Und man konzentriert sich darauf KRIEGSTÜCHTIG zu werden - seid Ihr Alle - und ich meine wirklich ALLE - völlig irre geworden ? Oder die Redaktion der AMS - Hat bei Euch in der Redaktion keiner die Cojones den Chef oder wem auch immer der Scheiss mit dem Panzertest eingefallen ist, zu fragen ob er übergeschnappt ist ? AutoMotorundSport ist nicht "Defence Weekly" Es ist ein Brancheheft für alle Menschen die Auto fahren AMS hat Autos und Werkstätten getestet, hat Meinung und Protest bei Massnahmen und Gesetzen geübt und war ein Servicetool für Benzinbrüder Und testet jetzt PANZER !? Seid Ihr irre Und nochmal - Gibt es da keinen Protest durch die Menschen in der Redaktion ? Gibt es in Ministerien, in Spitälern, in Betrieben ja auch in Medien keine Menschen mehr die den Mut und das Rückgrat haben aufzustehen und wenigstens intern offen Widerspruch und Widerstand gegen das Offensichtliche zu erheben ? Ein ganzes Land wird systematisch auf Krieg getrimmt Auf allen Ebenen Und das Erschreckende - Es machen offenbar alle mit (oder schweigen) Schon wieder Möglicherweise liegt es bei den Nachbarn doch in der DNA Achja - eins noch Entschuldigt Euch bei euren Großeltern denen Ihr in der Selbstüberschätzung der Jugend den Vorwurf machet " Warum habt Ihr Das zugelassen ?" Schaut Euch doch jetzt einfach selbst in den Spiegel Weil die allermeisten von Euch machen gerade selbst wieder mit ! Und jetzt überlegt Euch was Ihr danach euren Enkelkindern erklären wollt Oder ob es nicht doch an der Zeit ist die eigenen Überzeugungen auch einmal zu vertreten wenn der Wind aus der Gegenrichtung kommt Wer schweigt stimmt zu und macht mit Und geht dann auch mit unter Also was habt Ihr schon zu verlieren ausser ALLES Erhebt Eure Stimme bevor es zu spät ist GM #NATO #Rüstung #Deutschland

Karl Popper, der grosse Denker der „Offenen Gesellschaft“ und kompromissloser Kritiker des Marxismus, hat es unmissverständlich gesagt: «Ich blieb mehrere Jahre lang Sozialist, auch nachdem ich den Marxismus abgelehnt hatte; und wenn es so etwas wie Sozialismus in Verbindung mit individueller Freiheit geben könnte, wäre ich immer noch Sozialist. Denn es gibt nichts Schöneres, als ein bescheidenes, einfaches und freies Leben in einer egalitären Gesellschaft zu führen. Es dauerte einige Zeit, bis ich erkannte, dass dies nur ein schöner Traum ist, dass Freiheit wichtiger ist als Gleichheit, dass der Versuch, Gleichheit zu verwirklichen, die Freiheit gefährdet und dass, wenn die Freiheit verloren geht, es nicht einmal Gleichheit unter den Unfreien geben wird.» Als jemand, der in Genf Politologie studiert und sich dort intensiv mit Poppers Werk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ beschäftigt hat, hat mich besonders seine klare Ablehnung des Marxismus und sein unbedingtes Plädoyer für individuelle Freiheit geprägt. George Soros hat seine Stiftung nach genau diesem Werk benannt. Als Student Poppers in London müsste er es eigentlich besser wissen. Manchmal frage ich mich allerdings, ob wir wirklich das gleiche Buch gelesen haben. Denn was Soros und seine Open Society Foundations fördern – marxistisch inspirierte und woke-linke Projekte, die Gleichheit (Equity) systematisch über individuelle Freiheit stellen, Kritik unterdrücken und kulturelle Identitäten auflösen wollen –, steht in krassem Widerspruch zu Poppers Ideen. Poppers offene Gesellschaft war zudem niemals ein Freibrief für grenzenlose Zuwanderung aus fremden Kulturen ohne echte Integration. Sie war ein Plädoyer für rationale Kritik, individuelle Freiheit und die Verteidigung liberaler Werte gegen jede Form von Totalitarismus – egal ob von links oder rechts. Wer Popper wirklich gelesen hat, erkennt schnell: Die heutige instrumentalisierte Version der „Open Society“ durch George Soros ist eine Verkehrung seiner Ideen. #KarlPopper #OpenSociety #IndividuelleFreiheit

Volkswagen sorgt mit widersprüchlichen Aussagen über mögliche Werksschließungen und intelligentere Lösungen für Verwirrung und Unsicherheit unter den Mitarbeitern, was ihre Lebensplanung und Arbeitsplätze betrifft, während das Management klare Kommunikation und Planungssicherheit von der Politik erwartet. #Volksverwirrung #VW #Mitarbeiterrechte

Die EU-Kommission plant, die finanziellen Zuschüsse von zwei Millionen Euro an die Kunstbiennale von Venedig wegen der bevorstehenden Wiedereröffnung des russischen Pavillons zu streichen, da dies im Widerspruch zu den demokratischen Werten steht, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden sollen. #Russland #Biennale #EUKommission

Belgien muss im bevorstehenden WM-Viertelfinale gegen Spanien möglicherweise auf Abwehrspieler Zeno Debast verzichten, da sein Klub Sporting Lissabon ihn kurzfristig für nicht spielfähig erklärt hat, was im Widerspruch zur Einschätzung der belgischen Ärzte steht. #WM2026 #Belgien #ZenoDebast

Im Kommentar wird kritisiert, dass Berlins Bürgermeister Kai Wegner durch schlechte Krisenkommunikation während der Stromkrise, ein Tennismatch während der Krise und widersprüchliche Aussagen das Vertrauen der Wähler verspielt hat, was die Berliner CDU dazu zwingt, sich vor der anstehenden Wahl neu zu orientieren und möglicherweise einen anderen Spitzenkandidaten zu wählen. #Berlin #CDU #Vertrauensverlust

„Bitte stellt den gesamten Handel mit Spanien ein, einschließlich aller Besuche. Die werden schon wieder ankommen.“ Das sagte Trump heute in Ankara beim NATO-Gipfel. Über ein NATO-Mitglied. Und: Er ist „nicht glücklich mit der NATO“ wegen Grönland und Iran. Als hätte die NATO Grönland irgendwie gegen ihn verwendet oder eine Pflicht, den USA bei ihren Kriegen beizuspringen. Für alle, denen das Ausmaß nicht klar ist: Spanien ist EU-Mitglied. Die Handelspolitik ist auch für Spanien Sache der EU. Einen bilateralen Handelsstopp mit einem einzelnen EU-Land kann Trump rechtlich gar nicht verhängen. Die EU ist bekanntlich für ihn ein Dorn im Auge, er versucht uns zu treffen, wo er kann – ob das hier sein Plan ist oder ob er den Unterschied zwischen Spanien als Fußballnation und als EU-Mitglied nicht kennt, ist eine offene Frage. Rutte sitzt treudoof daneben und glotzt aus der Wäsche. Wie ein Statist. Kein Widerspruch. Nichts. Vergangenes Jahr hat er Trump noch „Daddy“ genannt. Hat nix gebracht. Daddy ist jetzt schlecht gelaunt und schmeißt mit allem, was er hat, um sich. Wer immer noch glaubt, es gehe Trump bei der NATO nur um höhere Verteidigungsausgaben, hat die eigentliche Entwicklung nicht verstanden. #NATO #Trump #EU

Neues aus dem Shithole - Kai Wegners Blackout Version zerfällt. Jetzt steht der Vorwurf im Raum, dass Berlins Regierender Bürgermeister dreist gelogen hat. #Berlin #CDU #Wegner #Blackout Widerspruch: Laut Senatskanzlei gab es am 3. Januar vor 12.45 Uhr keine dienstlichen Telefonate zum Stromausfall. Wegner hatte am 7. Januar erklärt, bereits ab 8.08 Uhr mit Krisenstäben und Stromnetz telefoniert zu haben. Druck: Beim längsten Stromausfall der Berliner Nachkriegsgeschichte waren rund 100.000 Menschen betroffen. Nach den neuen Angaben fordert die Berliner SPD den Rückzug Wegners und spricht von einem schwer beschädigten Amt. Wenn ein Regierungschef in einer Krise die Wahrheit verbiegt, wird aus einem Stromausfall ein Vertrauensausfall. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: WELT https://t.co/5nDJQsIqRa #Berlin #Wegner #Stromausfall