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Kolja Barghoorn wrote that demonstrators recognized him that day in the cathedral square in Magdeburg and repeatedly called him a "Nazi." Hearing the shouts up close had a different effect than reading them on the internet. Barghoorn interpreted such labels as a sign of a lack of historical understanding and a moral abyss. He referred to a visit to Sachsenhausen during his school years and to his visit this year to the House of the Wannsee Conference. There, he saw the organizational chart of the Nazis and traced how systematically they had planned the persecution and murder of millions of people. Regarding Nazi comparisons made by politicians such as Eva von Angern, Susan Sziborra-Seidlitz, and Ricarda Lang, Barghoorn questioned their historical awareness. Those who emphasize the historical uniqueness of the Holocaust must ask themselves whether the constant use of the term "Nazi" as a political insult is appropriate. Such shouts do not strengthen the awareness of the Nazi era but rather turn its crimes into a political everyday weapon and contribute to their trivialization, he wrote. #Nazis #Politik #Geschichte (translated)

The FPÖ and ÖVP accidentally voted against their own proposal in Styria, while a repeat of the vote confirmed by constitutional lawyer Heinz Mayer is considered illegal, prompting the opposition to demand an admission of misconduct from President Gerald Deutschmann and Werner Amon. #Steiermark #FPÖ #ÖVP (translated)

I always thought that a fly that hits its head against the same window a hundred times is the dumbest form of repetition. Then there's already another fuel discount in Germany. At least the fly has a chance of finding an open window at some point. #Tankrabatt #Wiederholung #Deutschland (translated)

The opposition in Saxony-Anhalt is demanding consequences and a possible repeat of the state election due to violations of the law in the election campaign of the AfD, after several constitutional law experts expressed doubts about the validity of the election. #AfD #Wahlkampf #SachsenAnhalt (translated)

Upps, jetzt soll die AfD in den Kommunismus führen? Peter Maffay hat nach dem haushohen AfD-Sieg vor einer möglichen Wiederholung der Geschichte gewarnt: „Ich bin in einer kommunistischen Diktatur aufgewachsen.“ https://t.co/LnywEDf2zx https://t.co/WRUTmjyTak #AfD #Politik #Geschichte

Die BILD berichtete am vergangenen Samstag über einen Angriff auf einen 14-jährigen Jungen in Freiburg. Ein Äthiopier soll den Jungen, der auf einer Treppe saß, ins Gesicht geschlagen haben, sodass dieser mit dem Kopf auf der Treppe aufschlug. Anschließend soll der Angreifer versucht haben, dem Jungen ein Auge herauszureißen. Ein Café Besitzer soll den Mann dann von dem Jungen weggezogen haben. Soweit die Berichterstattung. Ich habe eine Anfrage an die Staatsanwaltschaft gestellt, hier die Antwort zusammengefasst. Die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass es am 9. September zu einem tätlichen Angriff gegen einen 14-jährigen Jungen kam. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen kann sie jedoch nicht bestätigten dass der „Angriff gegen das Auge des Kindes gerichtet war“. Auch kann sie nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen nicht bestätigen, dass der „Angreifer von dritten Personen von weiterem Einwirken auf den Jungen abgehalten werden musste“. Sichtbare Waffen hätte der Tatverdächtige nicht getragen. Die Staatsanwaltschaft betont allerdings (mehrfach), dass die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind. Auf meine Frage, warum es keine polizeiliche Pressemitteilung gab, verweist die Staatsanwaltschaft auf das Alter des Opfers. Weil es sich um ein Kind handelt, sei aus Opferschutzgründen eine Berichterstattung nicht angezeigt gewesen. Die Staatsanwaltschaft hat keinen Haftantrag gestellt. Zwar liegt ein dringender Tatverdacht vor wegen der Körperverletzung, allerdings braucht es auch Haftgründe, wie Flucht, Fluchtgefahr oder Verdunklungsgefahr und in bestimmten Fällen Wiederholungsgefahr. Es lagen laut Staatsanwaltschaft keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass „auch nur einer der Haftgründe zutreffend war“. Der Tatverdächtige hält sich „seit Jahrzehnten“ in Deutschland auf, verfügt über einen „festen Aufenthaltstitel“ und war bis dato polizeilich nicht bekannt. Eine Einweisung in eine psychiatrische Klinik wegen eines psychischen Ausnahmezustands wurde nicht angeordnet. #Freiburg #Körperverletzung #Opferschutz

Im Wahlkreis Berlin-Rudow kann heute eine der bemerkenswertesten Politikerkarrieren der Berliner Republik enden: die von Franziska Giffey. Die erste Lokalpolitikerin, die Bundesministerin wurde. Die erste Bürgermeisterin, die über eine Wiederholungswahl stürzte. Gewählt trotz Doktortitelverlust. Unglücklich als Regierungschefin, stark als Senatorin. Als sie einst aus dem Neuköllner Rathaus gen Regierungsviertel entschwand, bildeten dutzende Mitarbeiter ein Spalier, manche weinten. In der Berliner SPD klatschen viele vor Freude, falls Giffey bald weg ist. Die Entfremdung zwischen Giffey und der SPD beschreibt die Abnabelung der Sozialdemokraten von einem großen Teil ihrer Klientel. Das muss niemand bedauern, aber das Beispiel hilft wie wenige andere, es zu veranschaulichen. #Berlin #Politik #SPD

"Derrick" ist die bis heute meistverkaufte deutsche Fernsehserie aller Zeiten. Sie lief 281 Folgen lang von 1974 bis 1998, und wurde weltweit in mehr als 100 Ländern ausgestrahlt. Ein unglaublicher Erfolg. Da Hauptdarsteller Horst Tappert im 2. Weltkrieg bei der Waffen-SS kämpfte, werden in Deutschland (im ÖRR) keine Wiederholungen mehr gezeigt. #Derrick #Fernsehserie #Erfolg

Du kannst es tausendmal behaupten und verbreiten – durch Wiederholung wird es nicht wahr. Gaza ist ein schrecklicher Krieg mit unermesslichem Leid. Unbeteiligte Menschen haben ihr Leben verloren. Über die Verantwortung der Hamas und auch über die Verantwortung Israels müssen wir sprechen. Aber „Genozid“ ist kein feststehender Fakt, sondern eine umstrittene juristische Behauptung – und keine Wahrheit, nur weil sie ständig wiederholt wird. #Gaza #Krieg #Wahrheit

Natürlich ist der neue SPIEGEL-Titel einigermaßen grotesk. Ich würde das jedoch ganz nüchtern betrachten (und wundere mich fast, daß sogar professionelle Journalisten hier so ein "Faß aufmachen"): die Siegmund-Ausgabe von vor vier Wochen soll sich ja vollkommen sensationell verkauft haben. Daran knüpft man an, hofft auf Wiederholung! Warum soll der @spiegel (abermals) ein "Eigentor" geschossen haben? Der Spiegel ist ganz einfach ein Wirtschaftsunternehmen, keine mit der AfD konkurrierende politische Partei. Der Spiegel verkauft Hefte... #SPIEGEL #Journalismus #Medien

Florian Schröder ist Wiederholungstäter. Vor zwei Jahren, kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen, beschimpfte er Ossis als Mondkälbchen, also Behinderte. Nun sollen die Jammer-Ossis die Klappe halten. Wir würden gerne getreten werden und unter dem Stockholm-Syndrom leiden. Anlass sind die bevorstehende Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Wir war das nochmal mit der Spaltung der Gesellschaft? "Schnauze Wessi" hieß mal eine tolle Kolumne im Stern. Wünsche ich mir glatt zurück. #Wahlen #Gesellschaft #Sachsen

CDU-Außenpolitiker Johannes Volkmann warnt vor der Bedrohung deutscher Industrien durch Chinas aggressive Exportpolitik und fordert dringend Maßnahmen zum Schutz der europäischen Wirtschaft, um eine Wiederholung der fatalen Abhängigkeit von Russland zu vermeiden. #China #deutscheWirtschaft #CDU

Marokko warnte vor einem möglichen Ansturm von Migranten auf Ceuta am 15. August, während die EU und soziale Medien durch Faktenchecks gegen Falschinformationen vorgehen, um eine Wiederholung der Tragödien von früheren Migrationswellen zu verhindern. #Ceuta #Migration #Faktencheck

.@Martin_Sichert beantragt einstweilige Anordnung gegen den Ausschluss von der Landratswahl beim Verwaltungsgericht Oldenburg Wie bereits angekündigt, hat der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert gegen seinen Wahlausschluss durch den Wahlausschuss Friesland ein Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Oldenburg angestrengt, um noch zur Landratswahl zugelassen zu werden. Auf 45 Seiten plus Anhängen werden dort zahlreiche Verstöße des Wahlausschusses aufgeführt, unter anderem die fehlende Auseinandersetzung der Ausschussmitglieder mit den Ausschlussgründen, die Berufung des Ausschussvorsitzenden in der Sitzung darauf, dass die Prüfung nicht dem Ausschuss, sondern der Landesregierung obliegt, dass er die angeführten Beispiele nicht werten möchte und dass es der Entscheidung der Landesregierung unterliegt, ob der Bewerber die Gewähr bietet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzustehen. Dazu Martin Sichert: „Wenn die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Mehrheit von Vertretern aus dem Altparteienkartell im Wahlausschuss entscheidet, aus welchen Parteien noch Kandidaten für Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen aufgestellt werden dürfen, dann ist die Demokratie in höchster Gefahr. Daher habe ich eine einstweilige Anordnung eingereicht, um den Schaden einer notwendigen Wiederholung der Wahl abzuwenden. Die Betonung der Landesregierung als auch des Wahlausschusses, dass die Tätigkeit als Funktionär in einer zugelassenen Partei als Ausschlussgrund für die Landratswahl ausreicht, ist absolut demokratiefeindlich. Eine parlamentarische Demokratie lebt davon, dass Menschen sich in zugelassenen Parteien einbringen. Im Antrag wird auch kritisiert, dass mehrheitlich politische Konkurrenten, die aus anderen Parteien kommen, den Ausschluss ohne eingehende Befassung mit den Gründen beschlossen haben. Genauso sieht politische Willkür aus, die man eigentlich nur aus autokratischen Staaten kennt.“ (Bildquelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag) #Demokratie #Wahlen #Rechtsprechung

Die KI-gestützte Uniprüfung an der Universidad Nacional Autónoma de México musste aufgrund massiver Schummelverdachtsfälle und unzureichender Webcam-Kontrollen für 58.000 Teilnehmer als fehlerhaft angesehen werden, was eine Wiederholung der Prüfung erforderlich macht. #KünstlicheIntelligenz #Uniprüfung #Schummelverdacht

6/ Mein vorläufiges Resumée: Migration bleibt eines der drängendsten politischen Themen Europas. Aber ein Ansturm auf die afrikanische Exklave Ceuta ist noch lange keine Wiederholung der Flüchtlingskrise von 2015/16 – so dramatisch die Bilder auch wirken. #Migration #Ceuta #Flüchtlingskrise #ES #MA