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Frédéric Schwilden wrote that he welcomes the planned expropriations of large real estate companies, although in his estimation they would likely lead to higher rents. He disparagingly and dehumanizingly referred to people living on rent, stating that they would learn a lesson that way. #Mieten #Enteignung #Kapitalismus (translated)

Joachim H wrote that according to him it was possible to be denied a leave application, yet still be on leave and receive full compensation. He believed that ordinary people would call it refusal to work, while in the parliament it seemed to function as an extra benefit, and wrote that taxpayers thus got yet another example of different rules applying to different people. #arbetspolitik #ledighet #skatter (translated)

Those who say we have no money left are not in a position to give lessons! He described the government's warnings as "gloom and doom" and accused it of failing in economic policy: "Those who say we have no money left are not in a position to give lessons!" They have not reduced the budget deficit, unemployment is rising again and is at over eight percent. They have all failed in their promises, Coquerel believes: "They have not reduced the budget deficit, unemployment is rising again and is at over eight percent." #Haushaltsdebatte #Frankreich #Finanzpolitik (translated)

Martin Sellner wrote that Siegmund had taken a brave step and crossed an important threshold. He described the decision as a great opportunity that is also associated with many risks, and he said it was the right one and offers important lessons. Sellner recommended watching and sharing the linked video. https://t.co/rLdHdMlRFl #Risiko #Entscheidung #Lektion (translated)

The author compared the political situation in Germany in 2026 to a scenario from the private sector: An employee misses an important business appointment due to his sick child, is simultaneously photographed by a colleague at the airport in Sardinia, and reported to the HR department. After a public outcry, he states that he will pause certain duties for the time being but will continue to receive his full salary. The author wrote that such treatment would be absurd in the private sector, but normal in German politics in 2026. #Wirtschaft #Gesellschaft #Politik (translated)

Pressemitteilung Oberverwaltungsgericht stoppt Grundrechtseingriff der Berliner Verkehrsbetriebe: NIUS-Werbung muss zurück auf den Bus und in die U-Bahn Berlin/Hamburg, 21. September 2026. Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren die Beschwerde der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gegen den zugunsten von NIUS ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 13.07.2026 (VG 1 L 215/26) zurückgewiesen und den Anspruch von NIUS auf Fortführung seiner Werbekampagne auf den Verkehrsflächen der BVG bestätigt (Beschluss vom 21.09.2026, OVG 1 S 63/26). Die BVG muss ihren Werbevermarkter binnen drei Werktagen anweisen, NIUS einen Ersatzzeitraum für beide rechtswidrig entfernten Werbemaßnahmen anzubieten: 78 Tage Werbung auf einem Doppeldeckerbus und 28 Tage U-Bahn-Werbung auf Seitenstreifen, jeweils innerhalb der nächsten sechs Monate und parallel zueinander. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die BVG. Gegenstand der von der BVG zunächst freigegebenen und später entfernten NIUS-Kampagne waren die Motive: „Morgens um 6 schon wissen, was einem abends um 8 verschwiegen wird" auf dem Doppeldeckerbus und „Wir haben eine Marktlücke im deutschen Journalismus entdeckt: Journalismus" in der U-Bahn. Das OVG bestätigt, dass die BVG eine von ihr inhaltlich geprüfte und freigegebene Werbekampagne eines Presseunternehmens nicht wegen Drohungen oder Störungen Dritter beenden durfte. NIUS hat Anspruch auf gleichen und diskriminierungsfreien Zugang zu den Werbeflächen der BVG. Der Senat stellt fest, dass die freigegebenen Werbemotive von NIUS unter dem Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit stehen und nicht gegen die Nutzungsbedingungen der BVG-Werbeflächen verstoßen. Nach einem X-Post des NIUS-Chefredakteurs Julian Reichelt hatte die BVG entschieden, die Kampagne zu beenden. Zur Rechtfertigung berief sie sich auf Sicherheitsrisiken: Aufrufe Dritter in den sozialen Medien zu Beschädigungen an BVG-Einrichtungen und zu Störungen des Betriebsablaufs, die mehrstündige Verfolgung des Busses mit der NIUS-Werbung durch einen Plakatwagen mit Gegenslogans sowie angebliche Gefahren für Fahrgäste, Personal und Infrastruktur. Das OVG weist diese Rechtfertigung zurück. Die Störungen kämen nicht von NIUS, sondern von dritter Seite. Allein der Umstand, dass Dritte wegen der Kampagne Gewalt gegen BVG-Einrichtungen ausüben und den Betrieb stören könnten, rechtfertige es nicht, NIUS von der Werbeflächennutzung auszuschließen. Drohungen in den sozialen Medien und das Bedrängen des Busses im Straßenverkehr habe die BVG zur Anzeige zu bringen; die Kündigung gegenüber NIUS rechtfertigten sie nicht. Sicherheitsbedenken könnten den Zugangsanspruch nur entfallen lassen, wenn sich die öffentliche Sicherheit und Ordnung auch mit polizeilichen Mitteln nicht aufrechterhalten ließe. Dafür fehlten Anhaltspunkte schon deshalb, weil die BVG die Polizei nicht eingeschaltet habe. Ihre Behauptung, selbst die Polizei hätte die Lage nicht beherrschen können, nennt der Senat „reine Spekulation". Auch mit ihrer Beschwerde gegen untersagte Passagen in ihrer Pressemitteilung ist die BVG unterlegen. Sie hatte darin Äußerungen Reichelts zur Zweigeschlechtlichkeit samt der Fotomontage einer vermeintlichen Werbung amtlich als „offensichtlich rechtswidrig" bezeichnet und behauptet, das Motiv überschreite die Grenzen der zulässigen Meinungs- und Werbefreiheit. Die Fotomontage war, wie das OVG festhält, weder Gegenstand des Werbevertrags mit der BVG noch auf deren Fahrzeugen zu sehen. Das OVG stellt fest, dass die BVG mit dieser Behauptung die Grenzen ihres Äußerungsrechts überschritten hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts reiche ein „Recht auf Gegenschlag" der BVG nur so weit wie eine Richtigstellung. Das OVG betont die „Vermutung für die freie Rede". Amtsträger hätten sich bei unsicherer rechtlicher Bewertung im öffentlichen Diskurs zurückzuhalten. Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel, der NIUS in dem Verfahren vertrat, erklärt: „Die Entscheidung korrigiert einen drastischen staatlichen Eingriff in elementare Grundrechte, die Meinungs- und Pressefreiheit. Besonders kritikwürdig an den rechtswidrigen Maßnahmen der BVG war das Einknicken vor Kampagnengegnern, als hätten diese die Befugnis, den Umfang von Äußerungsrechten zu bestimmen. Grundrechte gelten nicht nur, solange niemand protestiert." Weiter erklärt Steinhöfel: „Der Staat darf nicht mit amtlicher Autorität rechtmäßige Meinungsäußerungen als ‚offensichtlich rechtswidrig' brandmarken und daran Sanktionen knüpfen. Wer so handelt, verlässt die Rolle des grundrechtsgebundenen Hoheitsträgers. Ich erwarte, dass diese Lektion verstanden wird." Der Beschluss ist unanfechtbar. https://t.co/YNTXblFgdg #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Grundrechte

Mathias Döpfner hat jahrelang den Trump-Flüsterer gegeben. Für seine Wiederwahl sollte man sogar „beten“. Springer-Leute erklärten uns derweil, warum Europa Trump dankbar sein müsse. Dann kauft Döpfner POLITICO und baut sein US-Medienimperium aus. Und Trump? Schmeißt POLITICO aus dem Weißen Haus, weil ihm die Berichterstattung nicht passt. Jahrelang am Stiefel geleckt – und am Ende trotzdem vor die Tür gesetzt. Vielleicht die teuerste Lektion in Sachen Autoritarismus, die Springer je gekauft hat. #Trump #Medien #Autoritarismus

När skolan visar att det inte är acceptabelt med drop in på lektioner för att det stör andra elever o läraren. Så tycker mamma Louise att det är mobbning o pennalism mot sonen. Mitt råd till Louise lär sonen passa tider. Det kommer han ha glädje av som vuxen. #skola #mobbningsfrågor #barnuppfostran

Erste Lektionen aus Sachsen-Anhalt: - Man siegt nicht von allein: Professionelle Kampagnen sind wirksam. - Distanzierung von Remigration ist nicht nötig. - Kooperation mit dem Vorfeld bringt den Sieg. #SachsenAnhalt #Kampagnen #Kooperation

Der Staat kann eben die Bürger nicht unbegrenzt melken: Irgendwann schlägt die Laffer-Kurve gnadenlos zu. Das war schon immer so, und gerade eine unionsgeführte Regierung sollte das eigentlich wissen. Aber in den letzten Jahren hat man offenbar in vieler Hinsicht geglaubt, sich von ökonomischen Lektionen komplett entfernen zu können. #Steuern #Wirtschaft #Politik

11/ Russland zu benennen und mit ein paar Maßnahmen zu reagieren, ist das eine. Wichtiger ist, Deutschland systematisch gegen hybride Angriffe aufzustellen. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept -- die VIER Vs. Wenn Leipzig dazu führt, hätten wir die richtige Lektion gelernt. #Russland #hybrideAngriffe #Gesamtkonzept #DE #RU

Vor 65 Jahren ließ die DDR-Führung die Mauer errichten. Heute ist unser Land länger vereint, als es geteilt war und wir leben in Freiheit und Frieden. Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen. https://t.co/z7Mh6p1oVf #Freiheit #Demokratie #Einheit

Wer schon 2021/ 2022 investierte, hat die beste Lektion überhaupt bekommen. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern. Wer war damals schon dabei? 😊 📌 2021: Viele "Neulinge/ Anfänger" wurden durch den Anstieg aus 2020 angezogen. Es entstanden in verschiedenen Sektoren die wildesten Wachstumsfantasien und Thesen. 📌 2022: Ernüchterung. FED-Zinserhöhungen und offizieller Bärenmarkt beim S&P 500 (-28%). Die Party war vorbei und gefühlt die Hälfte der Investoren von 2021 plötzlich lautlos verschwunden... Mein wichtigstes Learning aus dieser Phase: Das meiste Geld verliert man nicht im bzw. wegen des Bärenmarkt, sondern durch emotionale Entscheidungen. Wer 2021 der FOMO verfiel und 2022 hingeschmissen hat, hat den Bullenmarkt danach komplett verpasst. Stur rational bleiben schlägt kurzfristiges Markt-Gefühl jedes Mal. #Investieren #Bärenmarkt #FinanzielleBildung

Immer wieder spannend zu sehen, wie schnell all die feministischen Lektionen der vergangenen Jahre doch vergessen sind, sobald es um Frauen geht, die der Meinung sind, dass biologische Männer im Frauensport eher nichts zu suchen haben https://t.co/xAyUbaXSwT https://t.co/Gpkvz2tQuG #Feminismus #Frauenrechte #GenderDebatte