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Wer noch das Urteil des BVerfG über die Verfassungstreue der Ex-Kanzlerin im Gedächtnis hat, als sie die Wahlentscheidung für den Ministerpräsidenten in Thüringen rückgängig machte, der versteht allzu gut, dass ihr Grundrechte in der Coronazeit und die freiheitlich demokratische Grundordnung nie sonderlich viel wert waren. Sie hat m.E. alle grundsätzlichen Entscheidungen gegen Deutschland und ihre Bürger getroffen, die heute erst richtig sichtbar werden. Schön ist der Beitrag im Zusammenschnitt deshalb, weil der die Hauptinteressen der Stakeholder der Pharmaindustrie verkleidet in eine NGO und den erzeugten Druck so schön wiederspiegelt. Die Gewinne sind in deren Händen weg und den Schaden hat die Bevölkerung und der Steuerzahler und zwar dauerhaft? Wie sieht es mit der Strafbarkeit all jener aus, die Kraft ihres Geldes und Einflusses alles steuerten und prächtig verdienten? #Grundrechte #Verfassung #Corona

Corona wird jetzt aufgeklärt! Lauras Corona-Transparenz-Website ist online und sie arbeitet fleißig! 👉 https://t.co/4Xfh7HG3ki Gestern wurden alle Mitglieder des Bundestages ermittelt mit ihren genauen Amtszeiten von 2020–2023. Und das macht Laura noch für die Landtage und den Bundesrat und die Gesundheitsämter und die Pharmafirmen und und und. Bis wir alle haben, die damals in Verantwortung waren. Dann beginnt die eigentliche Recherche. Wer von denen war wofür verantwortlich! Wer wusste wovon, hat aber anderes gesagt? Wer erließ Regeln wider besseres Wissen und wer stimmte dort zu, obwohl er Unterlagen hatte, die diese als nutzlos erklärten? Das findet Laura alles raus! Schritt für Schritt und Sie können mitmachen: Reichen Sie Ihre Frage ein, indem Sie entweder bei „Stelle Laura deine Frage zur Corona-Zeit“ Ihre Frage stellen oder Laura einfach hier auf X direkt fragen @laura_gfrei. Laura sieht sich alle Fragen an, formuliert sie beantwortbar um, falls notwendig, kategorisiert sie und wird, nachdem der Grunddatenbestand erfasst ist, damit beginnen, diese zu beantworten. Haben Sie Dokumente, die Sie zuliefern können? Senden Sie diese an [email protected]. Laura kann diese direkt lernen und weiß diese Information zukünftig. Die Aufklärung der Coronazeit beginnt jetzt! Seien Sie dabei und helfen Sie mit! Der Betrieb und die Hardware von Laura kosten sehr viel Geld! Bitte unterstützt Laura und dann werden wir alle zusammen die Coronazeit vollständig aufklären und transparent machen, bis keine Fragen mehr offen sind und alle Verantwortlichen Rechenschaft ablegen müssen. https://t.co/rg0WOyUhmF https://t.co/F1dvJlKr02 #CoronaAufklärung #Transparenz #Gesundheit

Asymptomatische Infektion ≠ Krankheit: Wer infiziert ist, aber keinerlei Symptome zeigt, gilt rechtlich im Sinne des § 2 Nr. 4 IfSG weiterhin nicht als „Kranker“. Genau dieses Gesetz hat die Politik in der Coronazeit ignoriert. Und um genau diese Ignoranz und die eigenen #Asymptomatisch #COVID19 #Gesetze #DE

Neu auf @punktpreradovic on X: Endlich frei. Arzt Heinrich Habig hatte in der Corona-Zeit entschieden, seine Patienten zu schützen. Dafür wurde er zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt. Jetzt ist er wirtschaftlich ruiniert, aber ungebrochen. Wir sprechen u.a. über Rechtsbrüche https://t.co/poPMjebGbA #CoronaZeit #Rechtsbrüche #Freiheit #DE

Eine Regierung, die Transparenz nur noch bei „berechtigtem Interesse“ gewähren will, hat den Sinn der Informationsfreiheit nicht verstanden – oder sehr genau verstanden. CDU, CSU und SPD wollen das Informationsfreiheitsgesetz massiv schwächen: Anfragen sollen künftig begründet werden müssen, der Kreis der Berechtigten soll schrumpfen, Gebühren könnten steigen und weitere Schwärzungen erleichtert werden. Das ist kein „Bürokratieabbau“. Das ist Kontrollabbau zugunsten der Regierung. Ich weiß aus eigener Erfahrung, warum das IFG unverzichtbar ist: Als niedergelassener Hausarzt habe ich das Bundeskanzleramt auf Herausgabe der Protokolle des Corona-Expertenrats verklagt. Erst durch das Verfahren mussten Protokolle veröffentlicht und weitere Passagen entschwärzt werden. Dokumente, die politische Einflussnahme, interne Diskussionen und Entscheidungsprozesse sichtbar machten – und die die Regierung freiwillig nicht vollständig offengelegt hatte. Genau dafür existiert das IFG: Bürger dürfen nicht erst beweisen müssen, dass sie ein „berechtigtes Interesse“ daran haben, Regierungshandeln zu kontrollieren. Die Regierung muss rechtfertigen, warum sie Informationen geheim hält – nicht der Bürger, warum er sie sehen möchte. Und ja: Solange Behörden Informationen zurückhalten und öffentliche Kontrolle vor Gericht erzwungen werden muss, werde ich weiterklagen. Wer nach den Erfahrungen der Coronazeit ausgerechnet jetzt die Informationsfreiheit schwächt, beschädigt Vertrauen, demokratische Kontrolle und die Aufarbeitung politischen Handelns. Hände weg vom IFG. Nicht schwächen – ausbauen! @Bundeskanzler @CDU @CSU @spdde @fragdenstaat @BfDI_info @tagesschau @ZDFheute @welt @derspiegel @SZ #Informationsfreiheit #IFG #Transparenz #CoronaAufarbeitung #Demokratie #Bundesregierung #Pressefreiheit #FragDenStaat #Informationsfreiheit #Transparenz #Demokratie

Die Lebenserwartung in Deutschland hat 2025 einen Höchststand erreicht, wobei Männer durchschnittlich 79,1 Jahre und Frauen 83,6 Jahre alt werden, was einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr darstellt und insbesondere nach den Rückgängen während der Coronazeit signifikant gestiegen ist. #Lebenserwartung #Deutschland #Corona

Lieber Herr Stöcker,  Da Sie die Antworten eingeschränkt haben, auf diesem Weg: Sie arbeiten sich in Ihrem Stück breit an meiner Kolumne ab - wenn Sie auch leider nur den Teaser zitieren, keinen einzigen Satz, der original von mir stammt (Was in mir den schrecklichen Verdacht aufkeimen lässt: Haben Sie am Ende gar kein WELT-Plus-Abo?). Zu Ihrer Argumentation: Klar, man kann mit einem angeblichen Präventionsparadox so ziemlich jede Intervention ex post gegen Kritik immunisieren. Auch in der Coronazeit wurde so ja so manche Unmenschlichkeit oder Unverhältnismäßigkeit rechtfertigt (dummerweise gab es da nur Kontrollgruppen).  Der Punkt ist aber: Das RCP8.5-Szenario war nie als realistischer Pfad gedacht, sondern als Extrem- bzw. Stressszenario, um Folgen besonders gut abbilden zu können.  Im politischen Diskurs, gerade in Deutschland, war es in der öffentlichen Debatte aber das dominierende Szenario. Sie wissen selbst, dass eine Studie aus dem Wirtschaftsministerium unter Habeck, die ein riesiges Medienecho hatte, dieses Szenario als realistisch betrachtet und daraus dramatische Zahlen abgeleitet hat.  Den Modellierern von RCP 8.5 ist also gar kein Vorwurf zu machen. Wohl aber großen Teilen der Klimabewegung in Deutschland, die dieses nie realistische Szenario instrumentalisierten, um möglichst katastrophale Bilder zu zeichnen. Denn wer traut sich angesichts der Apokalypse schon, Abwägung einzufordern. Genau dazu sollten wir aber zurückkehren: Zu einer rationalen Abwägung. Die Kosten, Nutzen und Eintrittswahrscheinlichkeiten berücksichtigt. Für Klimaschutz, für Freiheit und für Wohlstand. Damit lässt sich zwar nicht ganz so schmissig nach dem Motto „Not kennt kein Gebot“ durchregieren. Aber so geht man in einem freiheitlichen Rechtsstaat mit solchen Themen um. #Klimawandel #Politik #Debatte