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#Einschüchterung

According to a Forsa survey, the majority of Germans reject the central demands of the AfD for the state elections in Saxony-Anhalt, particularly in the areas of migration and education, while many respondents also fear intimidation effects towards foreign skilled workers and teachers. (translated)

AfD in Sachsen-Anhalt: Mehrheit der Deutschen lehnt AfD-Forderungen in Sachsen-Anhalt ab

This cannot be the case: a question, no matter how happily it is formulated, should be considered a crime at an international press conference with Zelensky? Purely a Kremlin staging to intimidate journalists. (translated)

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Eavesdropped radio communications of Russian soldiers, collected by Ukrainian scouts, reveal a distressing system of intimidation and violence within the Russian army, where soldiers are put under massive pressure to insist on assaults, while simultaneously having to endure dangerous conditions and severe mistreatment. (translated)

Prügel, Erniedrigungen, Folter - Die Funksprüche des Grauens von Putins Armee

The University of Bremen views the classification of its Research Center for Eastern Europe as an undesirable organization by the Russian judiciary as an act of intimidation that completely blocks its research activities in Russia and makes scientific collaboration with Russian institutions impossible. (translated)

Forschungsstelle Osteuropa: Universität Bremen sieht Einschüchterungsversuch russischer Justiz

Sicherheit ist Freiheit. Und beides gerät zunehmend unter Druck. Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher. Viele meiden inzwischen Plätze, ÖPNV oder Veranstaltungen. Besonders Frauen sind davon betroffen. Wir müssen offen aussprechen, was vielerorts Realität ist: In zahlreichen Fällen sind es Gruppen junger Männer, häufig aus den Asylhauptherkunftsländern, die durch Gewalt, Respektlosigkeit oder Einschüchterung Angst erzeugen. Das anzusprechen ist kein Tabu – es ist notwendig, wenn Sicherheit wieder gewährleistet werden soll. Es geht nicht um Pauschalverurteilungen, sondern um ehrliche Problemanalyse, konsequente Strafverfolgung und eine Migrations- und Integrationspolitik, die schützt statt wegschaut. Wer Freiheit erhalten will, muss Probleme klar benennen. Deutschland braucht eine Kehrtwende in der Sicherheits- und Integrationspolitik – jetzt. #Sicherheit #Freiheit #Integration

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Teacher Carola S. reports in an interview with BILD about alarming conditions at her crisis school, where violence, bullying, and intimidation are the order of the day, as evidenced by rising crime rates in German schools. (translated)

Lehrerin berichtete in BILD - Kennen auch Sie eine Horror-Schule?

The U.S. Department of Justice has summoned investigative reporter Matthew Cole of the "New York Times" to force him to disclose his sources for an article about a failed U.S. military operation in North Korea, which has been criticized by his lawyer and the newspaper itself as an act of intimidation and a threat to press freedom. (translated)

Pressefreiheit: US-Justiz lädt weiteren Enthüllungsreporter der »New York Times« vor

Anthony Fauci's lawyer was just escorted out of the room by security. With us, it's the other way around: the questioners are reprimanded! Sometimes the microphone is turned off. In serious cases, such as with Drosten, the Bundestag police are present to intimidate. (translated)

During an interview in the English Channel, the British politician Chris Philp suddenly stated that more than a dozen shots were fired from a French Coast Guard boat, which was interpreted by British media as a possible intimidation tactic against the discussion of migration, while French authorities explained that it was an exercise unrelated to the British boat. (translated)

Ärmelkanal: Ein britischer Politiker wird interviewt – dann fallen Schüsse
tagesschau.de Jul 25

Nach einem Bericht der New York Times über Sicherheitsmängel an Trumps neuer Air Force One ließ die US-Regierung kritische Journalisten vorladen, was als Versuch der Einschüchterung angesehen wird, und ein Bundesrichter intervenierte, um die Vorladungen zurückzuweisen, was die Debatte über Pressefreiheit und die Bedingungen für nationale Sicherheit in den USA neu entfachte. #Trump #Pressefreiheit #AirForceOne

Nach Bericht über Air Force One: Trump und kritische Journalisten - ein "Stresstest"
Ahmad Mansour Jul 21

Höchberg bei Würzburg. Ein 65-jähriger Mann trägt einen Israel-Anstecker am Revers. An einer Ampel wird er darauf angesprochen und in ein Gespräch über den Nahostkonflikt verwickelt. Dann schlägt ein 20-jähriger Syrer zu. Das Opfer flieht, wird eingeholt, zu Boden gerissen. Der Angreifer tritt auf Kopf und Oberkörper ein, bis die Polizei eingreift. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes. Seit fast drei Jahren erleben wir eine Welle des Antisemitismus, wie sie die Bundesrepublik in dieser Form noch nicht erlebt hat. Und der Rechtsstaat reagiert vielerorts nicht mit der Konsequenz, die notwendig wäre, um Täter abzuschrecken. Nicht auf Demonstrationen. Nicht bei Einschüchterungen. Nicht an Universitäten. Die Folge ist fatal: Sicher fühlen sich heute oft die Antisemiten – nicht die Jüdinnen und Juden, nicht die Israelis und nicht einmal Menschen, die ihre Solidarität mit Israel durch einen Anstecker oder eine Flagge zum Ausdruck bringen. Verantwortung tragen nicht nur diejenigen, die zuschlagen. Mitverantwortung tragen auch jene, die in den vergangenen drei Jahren das gesellschaftliche Klima vergiftet haben – mit Diffamierung, mit Desinformation und mit einer Propaganda, die sich als Israelkritik ausgibt, aber längst keine mehr ist. Denn sie kritisiert nicht politische Entscheidungen einer Regierung, sondern dämonisiert und entmenschlicht ein ganzes Volk. Das geschieht in Teilen der Medien, in Kunst und Kultur, an Universitäten und auch in politischen Milieus. Wer Menschen systematisch entmenschlicht, senkt die Hemmschwelle zur Gewalt. Worte schaffen Wirklichkeit. Aus Verachtung wird Ausgrenzung. Aus Ausgrenzung kann Gewalt werden. Mitverantwortung tragen auch diejenigen, die all das sehen und dennoch schweigen. Schweigen aus Bequemlichkeit, aus Angst oder aus Gleichgültigkeit schützt niemanden. Es stärkt am Ende nur die Täter. So kann und so darf es nicht weitergehen. #Antisemitismus #Nahostkonflikt #Solidarität

Ich spreche von einer »äußerst schwerwiegenden Aktion der Einschüchterung« und einem »eklatanten Verstoß gegen die diplomatische Immunität«.

Iran: Französische Diplomaten offenbar festgehalten und verhört
www.spiegel.de

Zwei französische Diplomaten wurden in Iran von den Sicherheitsbehörden festgehalten und verhört, wobei einer von ihnen physisch misshandelt wurde, was Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot als schwerwiegenden Verstoß gegen die diplomatische Immunität bezeichnete. #Iran #Diplomatie #Einschüchterung

Iran: Französische Diplomaten offenbar festgehalten und verhört
Apollo News Jul 17

Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sollen offenbar versucht haben, ein Mitglied der AfD als Informanten anzuwerben. Der Vorgang wurde gefilmt. Die Partei berichtet von mehreren Fällen dieser Art und spricht von „Einschüchterungsversuchen“. https://t.co/IA6w7ZpNd5 #Verfassungsschutz #AfD #Politik

Polish EU Member of Parliament on the Ukrainian "Death List"? Ewa Zajączkowska condemns the UPA genocide against Poles in the EU Parliament – and ends up on the Ukrainian "Death List" Myrotvorets. Personal data, doxxing, intimidation. With silent tolerance from Kyiv. (translated)

ZEIT ONLINE Jul 11

Die US-Justiz hat mehrere Reporter der »New York Times« vorgeladen, um vor einer Grand Jury auszusagen, nachdem diese über Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit Donald Trumps neuer Air Force One berichtet hatten, was die Zeitung als Einschüchterungsversuch kritisiert. #Pressefreiheit #DonaldTrump #NewYorkTimes

Manhattan: US-Justiz lädt offenbar Journalisten der »New York Times« vor
D
der Standard Jul 11

Nach der Berichterstattung über Sicherheitsbedenken bei Donald Trumps neuer Präsidentenmaschine wurden mehrere Journalisten der New York Times vor eine Grand Jury in Manhattan geladen, was von der Zeitung als Einschüchterungsversuch gegen unabhängige Medien eingestuft wird. #Sicherheitsbedenken #NewYorkTimes #Trump

"New York Times"-Reporter wegen Bericht über Trump-Flugzeug vorgeladen
D
der Standard Jul 10

Nach dem frühen Ausscheiden Kolumbiens bei der WM und Morddrohungen gegen Jaminton Campaz, der eine entscheidende Chance im Achtelfinale vergab, hat der kolumbianische Fußballverband diese Einschüchterungen scharf verurteilt und Campaz entschieden, vorerst nicht in seine Heimat zurückzukehren. #WM2026 #Campaz #Morddrohungen

Morddrohungen gegen Kolumbiens Nationalspieler Campaz nach WM-Aus
D
der Standard Jul 10

Opfer von Einschüchterungen durch ICE-Agenten, die online gegen die US-Regierung kritisiert haben, wehren sich juristisch, nachdem sie überraschende Hausbesuche und Drohungen erhalten haben, während Proteste nach dem tödlichen Vorfall mit einem Agenten in Houston aufkamen. #Doxxing #Redefreiheit #Einschüchterung

Einschüchterung durch ICE-Agenten: Opfer wehren sich mit Klagen

Neulich im Büro des Ministers. „Chef, die Clankriminalität wächst uns über den Kopf. Schießereien, Sprengstoffanschläge, Schutzgelderpressung, Einschüchterung und Erpressung von Beamten nehmen überhand. Behörden werden von den Clans unterwandert. Im Ausland gesuchte Straftäter bewegen sich unbehelligt in Deutschland. Sozialbetrug durch Menschen mit zum Teil 20 bis 30 verschiedenen Identitäten bleibt unbemerkt. Wochenmärkte, Bahnhöfe und Schwimmbäder brauchen Security. Die No-Go-Areas in Großstädten, in denen Polizeieinsätze nicht mehr durchführbar sind, weiten sich aus. Was sollen wir machen?“ „Zu spät, das kriegen wir nicht mehr unter Kontrolle. Aber führen Sie eine anlasslose Chatkontrolle ein, damit wir zumindest die Kritik an diesen Zuständen unter Kontrolle halten.“ #Kriminalität #Sicherheit #Deutschland