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Die US-Justiz hat mehrere Reporter der »New York Times« vorgeladen, um vor einer Grand Jury auszusagen, nachdem diese über Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit Donald Trumps neuer Air Force One berichtet hatten, was die Zeitung als Einschüchterungsversuch kritisiert. #Pressefreiheit #DonaldTrump #NewYorkTimes

Nach der Berichterstattung über Sicherheitsbedenken bei Donald Trumps neuer Präsidentenmaschine wurden mehrere Journalisten der New York Times vor eine Grand Jury in Manhattan geladen, was von der Zeitung als Einschüchterungsversuch gegen unabhängige Medien eingestuft wird. #Sicherheitsbedenken #NewYorkTimes #Trump

Nach dem frühen Ausscheiden Kolumbiens bei der WM und Morddrohungen gegen Jaminton Campaz, der eine entscheidende Chance im Achtelfinale vergab, hat der kolumbianische Fußballverband diese Einschüchterungen scharf verurteilt und Campaz entschieden, vorerst nicht in seine Heimat zurückzukehren. #WM2026 #Campaz #Morddrohungen

Opfer von Einschüchterungen durch ICE-Agenten, die online gegen die US-Regierung kritisiert haben, wehren sich juristisch, nachdem sie überraschende Hausbesuche und Drohungen erhalten haben, während Proteste nach dem tödlichen Vorfall mit einem Agenten in Houston aufkamen. #Doxxing #Redefreiheit #Einschüchterung

Neulich im Büro des Ministers. „Chef, die Clankriminalität wächst uns über den Kopf. Schießereien, Sprengstoffanschläge, Schutzgelderpressung, Einschüchterung und Erpressung von Beamten nehmen überhand. Behörden werden von den Clans unterwandert. Im Ausland gesuchte Straftäter bewegen sich unbehelligt in Deutschland. Sozialbetrug durch Menschen mit zum Teil 20 bis 30 verschiedenen Identitäten bleibt unbemerkt. Wochenmärkte, Bahnhöfe und Schwimmbäder brauchen Security. Die No-Go-Areas in Großstädten, in denen Polizeieinsätze nicht mehr durchführbar sind, weiten sich aus. Was sollen wir machen?“ „Zu spät, das kriegen wir nicht mehr unter Kontrolle. Aber führen Sie eine anlasslose Chatkontrolle ein, damit wir zumindest die Kritik an diesen Zuständen unter Kontrolle halten.“ #Kriminalität #Sicherheit #Deutschland

Die EU hat heute den Krieg gegen die Freiheit erklärt. Mit der Chatkontrolle wird ab sofort in allen privaten Chats, Nachrichten und Dateien herumgeschnüffelt. Kein Entrinnen. Angeblich für Kinder – in Wahrheit die größte Massenüberwachung, die Europa je gesehen hat. Unsere intimsten Gespräche gehören nicht mehr uns, sondern Brüssel und seinen Handlangern. Das ist der offene Aufbau eines totalitären Überwachungsstaates. Die schlimmsten Diktaturen der Geschichte fingen immer so an: erst „Schutz“, dann totale Kontrolle, dann Unterdrückung jeder abweichenden Meinung. Wenn Menschen aus Angst vor Fehlern oder Repressalien ihre Meinung nicht mehr äußern, ist die Meinungsfreiheit zwar formal vorhanden – aber praktisch erledigt. Genau diesen Effekt erzeugt die EU. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach klargestellt, dass anlasslose Überwachung zu Abschreckungseffekten führt, die die freie demokratische Teilhabe gefährden. Genau diese Einschüchterung ist Gift für jede Demokratie. Ich persönlich trete hiermit aus der EU aus. Ich verbiete jedem Staat, jeder Behörde und jedem Konzern, meine privaten Chats, Nachrichten oder Dateien zu überwachen, zu scannen oder zu durchsuchen. Das ist mein persönlicher Widerstand gegen diesen Überwachungswahnsinn. Meine Kommunikation ist privat – und das bleibt sie. Ich lasse mich nicht von Bürokraten versklaven. Deutschland muss JETZT aus der EU austreten. Sofort. Ohne Wenn und Aber. Eine Union, die anlasslose Überwachung normalisiert, stellt sich selbst ins Abseits. Die Chatkontrolle ist kein Schutz, sondern ein Angriff auf die Freiheit — ein System, das Bürger wie Verdächtige behandelt und Grundrechte zur Verhandlungsmasse macht. Die EU ist zum Feind der Freiheit geworden – ein bürokratisches Monster, das Souveränität, Demokratie und Menschenwürde frisst. Jeder Tag in dieser Union ist ein Tag der Schande. Für mich ist klar: Eine politische Ordnung, die Überwachung institutionalisiert, verliert ihre Legitimation. Freiheit oder EU — beides zusammen geht nicht. Uprising - Muse #Freiheit #Überwachung #Meinungsfreiheit

Kurz vor dem Nato-Gipfel in Ankara wurden in der Türkei erneut zahlreiche Journalisten und Bürgerrechtler, darunter die Chefredakteurin von T24 und die Journalistin von Oda TV, festgenommen, was von Menschenrechtsorganisationen als willkürliche Einschüchterungsmaßnahmen kritisiert wird. #NatoGipfel #Menschenrechte #Türkei

„Es gibt auf all die Gewalt und die Einschüchterungsversuche nur eine Antwort: Wir sind niemals Opfer. Wir arbeiten an der Schmerzgrenze – aber wir gewinnen. Auch das bedeutet Apollo News: sich über die Stürme unserer Zeit nicht zu beschweren, sondern als Sieger aus ihnen hervorzugehen. Für uns steigt nur der Einsatz und damit der Hauptgewinn.“ https://t.co/WYfB6TibmG #Widerstand #Stärke #Siege

Das Messegelände in Erfurt, wo ab morgen der AfD-Parteitag stattfindet, wird geschützt, als bereite man sich auf einen Krieg vor. Immer wieder muss man Polizeikontrollen passieren, um zur Messehalle zu gelangen. Hunderte Polizeiwagen sichern das Gelände, Dutzende Wasserwerfer stehen bereit. In der Stadt kommen die ersten Busse mit Demonstranten an, in der Nacht werden weitere anreisen, voll teils gewaltbereiter Antifas, manche von ihnen aus dem Ausland. Während sich der Horizont gelb und orange und grün färbt, als wäre dies ein ganz normaler Sommerabend, scheint die Stimmung angesichts der Unwägbarkeit der Lage zum Zerreißen gespannt. Mit legitimem Protest hat das alles nichts mehr zu tun. Hier versucht ein linkes Milieu, das im Begriff steht, seine Macht einzubüßen, mit allen Mitteln die Hoheit über die öffentliche Meinung zurückzuerlangen. Es ist eine Kulisse der Einschüchterung und Gewalt, die die Demonstranten errichten wollen: Wer das Falsche denkt, wer ausschert, wer eine andere Politik will, der soll um sein körperliches Wohl fürchten. Wir berichten bei @niusde_ in der Nacht und den ganzen morgigen Tag lang von den Protesten und aus der Halle. #Protest #Demonstrationen #AfD

In der Nacht zum Donnerstag wurde ein alternatives Wohnprojekt in Cottbus Ziel eines Brandanschlags, für den die Polizei zwei Verdächtige aus der rechtsextremen Szene verantwortlich macht, während die Bewohner trotz einer verstärkten Polizeipräsenz entschlossen bleiben, sich gegen rechte Einschüchterungsversuche zur Wehr zu setzen. #Neonazismus #Cottbus #RechteGewalt

+++ „Euer Hass ist unser Kapital“ ❤️ +++ Journalistin Larissa Fußer reagiert auf den Einschüchterungsversuch linker Aktivbürger vor den Redaktionen von Apollo News und NIUS mit einem großartigen Song im Rio-Reiser-Stil. Heute bei NIUS Live, bald bei Streamingdiensten. Empfehlung! https://t.co/WuVhjwefWL #Musik #Journalismus #Aktivismus

Ben Berndt soll diese Szene auf staatliche Weisung zensieren. Natürlich geht es hier nicht um journalistische Sorgfalt, sondern um Einschüchterung. Keine Behörde dieses Landes darf einem Journalisten vorschreiben, wie er seine Interviews zu führen hat. Das wäre ein brutaler Angriff auf die Grundrechte. https://t.co/Bf518AZvIe #Pressefreiheit #Zensur #Grundrechte

Steinhöfel hat der Landesmedienanstalt im Fall Ben ungeskripted geantwortet und ich liebe alles daran" „Die Landesanstalt für Medien NRW sei keine staatliche Schlussredaktion für mediale Inhalte.“ „Der Staat habe der Presse nicht die Kriterien für das zu diktieren, was er für ‚journalistische Sorgfalt‘ hält.“ „Eine Behörde, die einem Presseanbieter mitteilt, welche Aussagen eines politischen Gesprächspartners er zu kommentieren, richtigzustellen oder mit Hinweisen zu versehen hat, nimmt die Funktion einer Zensurbehörde wahr.“ „Bei ‚Ben ungeskriptet‘ geht es um hunderte Stunden politischer Gespräche. Sie bedienen sich reiner Einschüchterungssemantik.“ #Medienfreiheit #Zensur #Journalismus

Vor dem Nato-Gipfel in Ankara wurden in der Türkei 178 Menschen, darunter Journalisten und Rechtsanwälte, wegen Terrorismusvorwürfen in Untersuchungshaft genommen, was von Menschenrechtsorganisationen als Missbrauch von Terrorismusgesetzen zur Einschüchterung von Kritikern und als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit kritisiert wird. #NatoGipfel #Menschenrechte #Terrorismus

Es gibt Momente, in denen man sich fragt, wie weit Menschen bereit sind zu gehen. Ich habe Morddrohungen erhalten. Es wurden widerwärtige Artikel über mich geschrieben. Diffamierungen, Unterstellungen und persönliche Angriffe gehören inzwischen beinahe zur Tagesordnung. Immer wieder wird versucht, mich öffentlich zu diskreditieren, meine Motive infrage zu stellen und meine Person zu beschädigen. Natürlich geht so etwas nicht spurlos an einem vorbei. Wer behauptet, ihn würde das alles kaltlassen, sagt nicht die ganze Wahrheit. Hinter jedem öffentlichen Menschen steht ein Mensch mit Familie, Freunden, Sorgen und Gefühlen. Aber genau deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass Einschüchterung zum politischen oder gesellschaftlichen Werkzeug wird. Denn wenn Drohungen darüber entscheiden, wer seine Meinung äußert, dann verlieren wir alle ein Stück unserer Freiheit. Die vielen Nachrichten, Gespräche und Zeichen des Rückhalts, die mich erreichen, zeigen mir jeden Tag, dass es sich lohnt, weiterzumachen. Dafür bin ich von Herzen dankbar. Wer glaubt, dass radikal ideologischer Hass stärker ist als tiefgreifende Überzeugung, der irrt sich. Wer glaubt, dass Drohungen Charakter ersetzt, der irrt sich ebenfalls. Ich werde weiterhin sagen, was ich für richtig halte. Ich werde weiterhin für meine Überzeugungen einstehen. Nicht aus Trotz, sondern weil ich davon überzeugt bin, dass eine freie Gesellschaft Menschen braucht, die Haltung zeigen – auch dann, wenn Gegenwind aufkommt. Meine Werte sind nicht verhandelbar. Meine Stimme nicht käuflich. Und meine Haltung bleibt ungebrochen. #Freiheit #Haltung #Respekt

Apollo News zieht nach Kreuzberg und schon kündigt die linksextreme Szene die nächste Einschüchterungskampagne an. Am Samstag soll vor den Redaktionsräumen eine Demonstration stattfinden, danach soll zu den ehemaligen Räumen von Apollo News „gepilgert“ werden. https://t.co/yySUv4mU9V #Kreuzberg #Demonstration #Freiheit

Wie frei ist die Meinung in Deutschland noch? Prof. Richard Traunmüller von der Universität Mannheim forscht empirisch zur Demokratie – und sieht eine „dramatische Entwicklung“. Bei „Schuler! Fragen, was ist“ spricht der Demokratieforscher über Allensbach-Zahlen, politische Einschüchterung, Desinformation und eine Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Traunmüller scharf kritisiert. https://t.co/mTP7xaoNhk #Meinungsfreiheit #Demokratie #Deutschland

Danke an die Berliner Polizei @polizeiberlin für das schnelle und entschlossene Vorgehen gegen Putins Agenten. Wo russische Provokation, Einschüchterung und Chaos auftauchen, muss der Rechtsstaat klar reagieren. Berlin hat gezeigt: Für politische Schläger und Kreml-Provokateure gibt es keinen Rabatt. Europa muss mit einer Stimme sprechen: Meinungsfreiheit: ja. Russische Destabilisierung: nein. Putin kann seine Leute schicken, Propaganda verbreiten und versuchen, Angst zu säen. Doch immer öfter endet es so, wie es enden sollte: mit Festnahmen, Blamage und einem klaren Signal, dass der Westen kein Spielplatz für den Kreml ist. #Meinungsfreiheit #Berlin #Kreml