It is so creepy how they are turning democracy into a sad farce in their desperation. This is exactly the delegitimization of the state that Faeser and Haldenwang wanted to punish. (translated)
Die Amtszeit der SPD-Politikerin Nancy Faeser als Bundesinnenministerin war von einer signifikanten Zunahme der politischen Verfolgung kritischer Journalisten gekennzeichnet. Die Verfasser missliebiger Inhalte sahen sich vermehrt mit Anzeigen und Verboten, mit Hausdurchsuchungen, Deplatforming und Debanking konfrontiert. Faesers Erbe ist die Intensivierung des Trends hin zu einer stark politisierten, gespaltenen Presselandschaft, in der politische Gesinnungsurteile sachliche Information verdrängen. Auf unserer Veranstaltung kommen drei von diesen Repressionen betroffene Journalisten zu Wort. Elsa Mittmannsgruber, Journalistin bei AUF1, Dr. Stephanie Elsässer, Journalistin bei Compact und @David_Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kuriers. Thema: Die Verfolgung von Regierungskritikern! Mit dabei unsere Abgeordneten: @DrRothfuss MdB Menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion @Renner_AfD MdB Medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion @GtzFrmming MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion #Pressefreiheit #Menschenrechte #PolitischeVerfolgung
GdP-Vize Hüber tritt zurück – natürlich ohne jedes Eingeständnis! Und was blüht dem Ex-Politoffizier der DDR-Grenztruppen und Duzfreund von Nancy Faeser nun? Konsequenzen? Fehlanzeige! Dank SPD-geführter Seilschaften wird dieser Herr demnächst wohl feierlich in den Ruhestand eskortiert – weich gefallen und mit einer fürstlichen Pension ausgestattet. Das ist der eigentliche Skandal: Die linken Netzwerke versorgen sich bis zum Schluss selbst, und der hart arbeitende Steuerzahler darf die Zeche zahlen. Unfassbar! https://t.co/XGFBMJEIWt #Politik #Skandal #Steuerzahler
Nach schweren Vorwürfen eines Zeitzeugen und seinen undemokratischen Ausfällen im Hinblick auf einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt, tritt der ehemalige DDR-Politoffizier und Faeser-Duzfreund Sven Hüber von seinem Amt als GdP-Vize zurück. Er will - wie auch schon https://t.co/tKww4aPlsJ #AfD #SachsenAnhalt #Politik #DE
„Felor #Badenberg ist derzeit Berlins Justizsenatorin. Unter Nancy Faeser war die aus dem Iran stammende Politikerin Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Ist sie Teil der Unterwanderung deutscher Institutionen durch den politischen Islam?“ #Badenberg #Justizsenatorin #politischerIslam #DE #IR
Der ehemalige DDR-Grenzschützer Sven Hüber ist ein enger Vertrauter von Ex-Innenministerin Nancy Faeser. Exklusive Recherchen von @apollo_news_de legen offen, welche Rolle der einflussreiche Polizeigewerkschafter Sven Hüber als DDR-Grenzoffizier bei der Durchsetzung des Schießbefehls gespielt haben soll. Ein Zeitzeuge belastet ihn namentlich und in einer eidesstattlichen Erklärung schwer. Im Zentrum steht ein Vorfall, bei dem Hüber einen Mauerflüchtling misshandelt haben soll. Dass solche Leute bei der Polizei Karriere bis ganz nach Oben machen können, ist ein Skandal. #Polizei #Geschichte #Skandal
Christian prophezeit jetzt, dass Ulrich Siegmund den Spiegel verbieten wird. Das ist eine sehr gravierende Anschuldigung, denn bislang hat sich nur Nancy Faeser getraut, eine komplette Zeitschrift zu verbieten. https://t.co/SumnuiGY4g #Prophezeiung #Zensur #Medienfreiheit
Han suspendido la entrada en prisión del Pequeño Nicolás. Fue colaborador del expresidente Aznar en FAES. Su abogado es el hijo del juez Marchena. Su abuelo fue espía militar implicado e indultado en el Golpe del 23-F. Ahora ejerce como propietario del CD Guadalajara. Españita. https://t.co/3rLX6R7D6t #PequeñoNicolás #FAES #CDGuadalajara #ES
Das Bayerische Justizministerium hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage eine bemerkenswerte Einschätzung zum Strafverfahren gegen den Journalisten David Bendels abgegeben: Erstmals wird ausdrücklich eingeräumt, dass die Staatsanwaltschaft Bamberg bei ihrer ersten Einschätzung entscheidende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts außer Acht gelassen hat und das Faeser-Meme nicht als strafbare unwahre Tatsachenbehauptung, sondern als zulässige politische Kritik an der damaligen Bundesinnenministerin zu verstehen war. Zugleich dokumentiert die Anfrage einmal mehr die enge Verstrickung zwischen Justiz und Politik: Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat dem Justizministerium „regelmäßig zum Verfahrensstand sowie aus besonderem Anlass wie etwa bei parlamentarischen Anfragen berichtet.“ Eine Einflussnahme auf den Ausgang des Verfahrens habe allerdings nicht stattgefunden. https://t.co/ALQDEaJKpI #Justiz #Politik #Pressefreiheit
"Und dann sind die Rolex und der Porsche weg", sagt Lars Klingbeil. Und ich frage mich, ob seine SPD-Genossen Sawsan Chebli, Nancy Faeser und Uwe Hück das schon wissen. #Politik #Deutschland #SPD
Die CDU-Mutter soll sich bei Merkel bedanken und dann bei Baerbock und Nancy Faeser. Diese 3 Frauen sind die Hauptverantwortlichen. Mein Beileid 🙏 https://t.co/g0N6JaK41b #CDU #Politik #Frauenpower
En novembre 2024, la Belgique enchaîne défaites sur défaites, dont une humiliante contre Israël. Thibaut Courtois avait pris sa retraite internationale. Kevin De Bruyne, Romelu Lukaku, Youri Tielemans, Amadou Onana et Jérémy Doku ne jouaient pratiquement plus avec l’équipe. Au point où des gars comme Norman Basette et Kyllian Sardella étaient appelés tandis que Arne Engels, Orel Mangala, Arthur Vermeeren et Ameen Al-Dakhil enchaînaient les titularisations. L’entente dans le vestiaire était catastrophique. Wout Faes et Arthur Theate en sont même venus aux mains en plein match. Alors oui, Rudi Garcia a des défauts. Il n’est pas le meilleur entraîneur de la planète. Mais n’oublions pas où nous étions il y a un an et demi. Proche du gouffre, avec une situation financière très inquiétante. Il a remis notre nation en place, nous a fait rêver à nouveau en regardant notre équipe nationale. Et qui aurait fait beaucoup mieux avec un un salaire semblable ? Le comeback de la Belgique est aussi beau qu’inespéré. J’ai déjà hâte d’être à l’Euro 2028 ! 🇧🇪 #Belgique #Football #Euro2028
Älteste Regel der Welt – sie spielte etwa im Verfahren gegen @David_Bendels (Faeser: ich hasse die Meinungsfreiheit) eine Rolle: man sollte im Internet keine Schilder hochhalten... https://t.co/KcWYyg7nbo #Meinungsfreiheit #Internet #Recht
Ana Botella, mujer del expresidente Aznar, atacó así el matrimonio homosexual. Mientras su marido, su hijo y ella recibían paquetes del pedófilo Jeffrey Epstein en Moncloa y FAES. https://t.co/1eX7tidC4B #AnaBotella #MatrimonioHomosexual #Epstein #ES
José María Aznar: "Los valores de la familia están en crisis". El expresidente, su yerno, su hijo y su mujer aparecen en documentos desclasificados del pedófilo Epstein con paquetes a Moncloa y FAES y teléfonos en su agenda. Lo explico en mi último libro 'Peligro de Muerte'. https://t.co/3S97OIOmlh #Aznar #Epstein #PeligroDeMuerte #ES
Jan Böhmermann hat den Eindruck erweckt, er sei ein russischer Spion – und Nancy Faeser strafversetzte ihn. Jetzt hat sich Arne Schönbohm in zweiter Instanz wieder gegen das ZDF und Böhmermann durchgesetzt. Vier zentrale Aussagen wurden diesen verboten. https://t.co/bDW29pXd3C https://t.co/hqfLq4KIVZ #Böhmermann #Spionage #ZDF
Liebe Bärbel Bas, wir erwarten heute wieder so ein Zeichen von dir. Nancy Faeser hat vor vier Jahren damit die Welt verändert! https://t.co/z3VEuSyB9M #Politik #Änderung #Zukunft
Erst hatte ich gedacht es handelt sich um einen Scherz, denn man scherzt ja gerne mit Nancy Faeser. Aber der Flyer ist real und keine Fälschung oder Satire! https://t.co/jGb74pE7FX #Deutschland #Politik #Satire
