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The Team Freiheit asked where Germany would be today if the money had remained in the German economy, if the nuclear power plants had not been shut down, and if neither a CO₂ pricing nor a politically mandated phase-out of combustion engines had been introduced. #Wirtschaft #Energie #Deutschland (translated)

Es wäre in der Tat dringend notwendig, eine persönliche Verantwortungsebene in der Politik zu schaffen. Jeder Psychologe kann erklären, dass die Entkoppelung von Handlung und Konsequenz meist keine vorteilhaften Verhaltensweisen produziert - was vielleicht auch die Erklärung für viele Probleme der Politik ist. #Politik #Verantwortung #Psychologie

Im Gegensatz zu Friedrich Merz meinen diese Leute exakt das, was sie sagen. Und sie tun, was sie sagen. Wenn der Westen nicht aufwacht, wird es in nicht allzu ferner Zukunft keinen Westen mehr geben. #Politik #Westen #Zukunft

Aus der zweckgebunden Abgabe auf Zucker wird eine nicht zweckgebundene Steuer auf alles, was süß schmeckt, egal ob wirklich Zucker drin ist oder nicht. Wie viel deutlicher braucht ihr es noch, bis ihr versteht, dass dieser Staat euch verarscht um euch auszunehmen? #Steuer #Zucker #Politik

Wir werden einfach von ökonomischen Analphabeten regiert. Dabei muss man gar nicht die Laffer-Kurve kennen, um zu verstehen, was hier passiert. Jeder Handwerker weiß: „Nach fest kommt ab.“ https://t.co/dKunCQQf7g #Wirtschaft #Politik #Analyse

Weil die Sozialisten ahnen, dass sie schon bald keine politischen Mehrheiten mehr haben werden, versuchen sie ihre politischen Ziele einfach ins Grundgesetz zu schreiben. Das ist nichts anderes als ein Putsch. Leider sind fast alle großen Medien im Land zu angepasst, um das zu benennen. #Politik #Grundgesetz #Medien

Wenn wir sowas wie einen Rechtsstaat behalten wollen, dann müssen wir schnellstens dafür sorgen, dass unsere Gerichte wieder zu einer Rechtsprechung finden, die sich zumindest mal in Sichtweite des Rechtsempfindens der Bevölkerung bewegt. Das bedeutet, dass wir Richter, denen ideologische Betrachtungen wichtiger sind als die Anwendung geltenden Rechts, auch aus dem Amt entfernen müssen. Das wird mit Sicherheit als „Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz“ oder gar „Angriff auf den Rechtsstaat“ von den Linken dramatisch kritisiert werden. Dabei sind die Angriffe auf den Rechtsstaat längst erfolgreich gewesen - von den etablierten Parteien: Die Politik hat schon vor Jahrzehnten begriffen, dass nichts mächtiger ist, als politisiert besetzte Gerichte. Besonders am BVerfG hat man im letzten Jahr gesehen, wie groß der Wille der Politik da ist, für sie „passende“ Kandidaten zu installieren. Aber auch an den Landesverfassungsgerichten gab es in den letzen Jahren Fälle, wo versucht wurde, ideologische Hardliner und häufig auch HardlinerINNEN zu installieren. Die ideologische „Lawfare“, also das durchsetzen politischer Ziele mit gerichtlichen Mitteln, muss aufhören. #Rechtsstaat #Justiz #Gesetzgebung

In diesem Clip wird Merz‘ gesamte politische Kompetenz offenbar: Er hat schlicht keine. Er merkt es erst, als die Medien und die Öffentlichkeit ihn längst überholt haben. Wie konnte dieser Mann je Kanzler werden? https://t.co/74SYrA4s4k #Politik #Deutschland #Merkel

Wie bereits gestern versprochen: Wir werden alle rechtlichen Hebel in Bewegung setzen um gegen diesen Anschlag auf unsere Freiheit vorzugehen. Sie biegen und brechen sogar ihre eigenen Regeln um ihren demokratisch nicht legitimierten Willen durchzusetzen. Wir dürfen sie nicht damit davonkommen lassen. #Freiheit #Demokratie #Rechtsstaat

Für den Fall, dass die Chatkontrolle dieses Mal mit Hilfe dieser schmutzigen Tricks durchgewunken wird, werden wir bis zum EuGH klagen. Wir glauben zwar nicht ernsthaft, dass wir die Chatkontrolle damit stoppen können, aber wir können sie zwingen noch dreister zu lügen. Und irgendwann fällt jedes Lügengebäude. #Chatkontrolle #EuGH #Lügen

Solange wir in einer Gesellschaft leben, in der man ungestört öffentlich darüber schwadronieren kann, Reiche zu exekutieren, aber nicht darüber, wie man hunderttausende Ausreisepflichtige außer Landes schafft, leben wir nicht in einer freien Gesellschaft. #Freiheit #Gesellschaft #Gerechtigkeit

Die zur Zeit - wohl unfreiwillig - auf X sehr bekannte @Antje_Kapek sitzt übrigens auch im Rundfunkrat, was ihre Agitation gegen das Medienportal Nius noch mal zweifelhafter erscheinen lässt. Staatsmedien schießen gegen freie Medien und nennen das dann Zivilgesellschaft. Kafkaesk. #Medienfreiheit #Zivilgesellschaft #Kafkaesk