Wir werden einfach von ökonomischen Analphabeten regiert. Dabei muss man gar nicht die Laffer-Kurve kennen, um zu verstehen, was hier passiert. Jeder Handwerker weiß: „Nach fest kommt ab.“ https://t.co/dKunCQQf7g #Wirtschaft #Politik #Analyse
Weil die Sozialisten ahnen, dass sie schon bald keine politischen Mehrheiten mehr haben werden, versuchen sie ihre politischen Ziele einfach ins Grundgesetz zu schreiben. Das ist nichts anderes als ein Putsch. Leider sind fast alle großen Medien im Land zu angepasst, um das zu benennen. #Politik #Grundgesetz #Medien
Nach dem zweiten Weltkrieg haben viele die fehlende Entnazifizierung beklagt. Wir müssen über die fehlende Ent-SED-fizierung sprechen. #Weltgeschichte #Entnazifizierung #SED
Wenn wir sowas wie einen Rechtsstaat behalten wollen, dann müssen wir schnellstens dafür sorgen, dass unsere Gerichte wieder zu einer Rechtsprechung finden, die sich zumindest mal in Sichtweite des Rechtsempfindens der Bevölkerung bewegt. Das bedeutet, dass wir Richter, denen ideologische Betrachtungen wichtiger sind als die Anwendung geltenden Rechts, auch aus dem Amt entfernen müssen. Das wird mit Sicherheit als „Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz“ oder gar „Angriff auf den Rechtsstaat“ von den Linken dramatisch kritisiert werden. Dabei sind die Angriffe auf den Rechtsstaat längst erfolgreich gewesen - von den etablierten Parteien: Die Politik hat schon vor Jahrzehnten begriffen, dass nichts mächtiger ist, als politisiert besetzte Gerichte. Besonders am BVerfG hat man im letzten Jahr gesehen, wie groß der Wille der Politik da ist, für sie „passende“ Kandidaten zu installieren. Aber auch an den Landesverfassungsgerichten gab es in den letzen Jahren Fälle, wo versucht wurde, ideologische Hardliner und häufig auch HardlinerINNEN zu installieren. Die ideologische „Lawfare“, also das durchsetzen politischer Ziele mit gerichtlichen Mitteln, muss aufhören. #Rechtsstaat #Justiz #Gesetzgebung
In diesem Clip wird Merz‘ gesamte politische Kompetenz offenbar: Er hat schlicht keine. Er merkt es erst, als die Medien und die Öffentlichkeit ihn längst überholt haben. Wie konnte dieser Mann je Kanzler werden? https://t.co/74SYrA4s4k #Politik #Deutschland #Merkel
Die CDU bedankt sich herzlich bei Kai Wegner für den nachhaltigen Image- und Vertrauensschaden, den Kai Wegner verursacht hat. Das meinen die ernst. #CDU #Vertrauen #Image
Wie bereits gestern versprochen: Wir werden alle rechtlichen Hebel in Bewegung setzen um gegen diesen Anschlag auf unsere Freiheit vorzugehen. Sie biegen und brechen sogar ihre eigenen Regeln um ihren demokratisch nicht legitimierten Willen durchzusetzen. Wir dürfen sie nicht damit davonkommen lassen. #Freiheit #Demokratie #Rechtsstaat
Für den Fall, dass die Chatkontrolle dieses Mal mit Hilfe dieser schmutzigen Tricks durchgewunken wird, werden wir bis zum EuGH klagen. Wir glauben zwar nicht ernsthaft, dass wir die Chatkontrolle damit stoppen können, aber wir können sie zwingen noch dreister zu lügen. Und irgendwann fällt jedes Lügengebäude. #Chatkontrolle #EuGH #Lügen
Solange wir in einer Gesellschaft leben, in der man ungestört öffentlich darüber schwadronieren kann, Reiche zu exekutieren, aber nicht darüber, wie man hunderttausende Ausreisepflichtige außer Landes schafft, leben wir nicht in einer freien Gesellschaft. #Freiheit #Gesellschaft #Gerechtigkeit
Die zur Zeit - wohl unfreiwillig - auf X sehr bekannte @Antje_Kapek sitzt übrigens auch im Rundfunkrat, was ihre Agitation gegen das Medienportal Nius noch mal zweifelhafter erscheinen lässt. Staatsmedien schießen gegen freie Medien und nennen das dann Zivilgesellschaft. Kafkaesk. #Medienfreiheit #Zivilgesellschaft #Kafkaesk
@MMittermeier Lustig, das der mit 250 Jahren ältesten Demokratie der Welt vorzuwerfen, während man in einem Land lebt, das allein in den letzten 90 Jahren zwei Diktaturen zu vermelden hatte. #Demokratie #Freiheit #Geschichte
Es ist völlig egal, ob man an den Plan vom „großen Austausch“ glaubt. Er findet auf der faktischen Ebene statt. #GroßerAustausch #Gesellschaft #Kultur
Ein 18-jähriger stirbt, weil er für eine Nichtigkeit mit einem Messer abgestochen wird. Er könnte noch leben, wenn die Polizei ihm geholfen hätte. Stattdessen haben sie ihn in Handschellen gelegt und seine wiederholten Hinweise auf seine lebensgefährlichen Verletzungen ignoriert. Nun ist die Bodycam Aufnahme des Einsatzes veröffentlicht worden und anders als bei vielen anderen Fällen von angeblicher Polizeigewalt sieht man hier keinerlei relativierenden Kontext. Sie haben ihn einfach sterben lassen. Und all den Dauerempörten der Welt ist es egal. Keine Demos. Keine Solidarität. Keine Trauer. Weil Henry zur falschen Bevölkerungsgruppe gehört. #Polizeigewalt #Solidarität #Menschenrechte
Die Brandmauer ist das dämlichste Konzept aller Zeiten und der Untergang Deutschlands obendrein. Natürlich werden wir mit der AfD zusammenarbeiten, wo es der Freiheit der Menschen dient. Wenn wir mit der AfD die Zwangsfinanzierung des ÖRR beenden können, dann machen wir das. Wenn die AfD strafbar machen will, wenn man „Deutschland verrecke!“ auf X schreibt, dann machen wir dabei natürlich nicht mit. Das ist völlig normales, geistig reifes Verhalten. Alles andere ist eine paranoide Wahnvorstellung linker Ideologen. #Politik #Freiheit #Deutschland
Und wir wollen unseren Kindern und Enkelkindern nicht erklären müssen, dass die Menschen Anfang des 21. Jahrhunderts lieber ein komplettes Land an die Wand gefahren haben und die größte Wohlstandsvernichtung aller Zeiten nicht nur hingenommen sondern proaktiv betrieben haben, weil sie wider aller Empirie geglaubt haben, dass sich das Wetter in 100 Jahren ändert, wenn Oma Ilse für mindestens 50.000€ ihr Haus sanieren lässt, um eine Wärmepumpe einzubauen. #Klimawandel #Umweltschutz #Zukunft
@EiflerUlrike Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn mal braucht? Die Abschaffung von Privateigentum bedeutet Diktatur. Könnte man wissen, wenn man im Geschichtsunterricht aufgepasst hätte. #Verfassungsschutz #Diktatur #Geschichte