Search

Jesses…was ist denn in Hildesheim los? Da wird doch der muslimische Kosovare Dr. Dr. Enver Sopjani von der allesliebenden, linksqueeren Sekte als „Nazi“ beschimpft. Und das nur, weil er kein schwulen Ampelmännchen will. Das ist ja unerhört. https://t.co/CaPL5eBAuV #Hildesheim #Debatte #Gesellschaft

Was die Ampel gemacht kriese gemacht hat 🚦300 € Energiepauschale 🚦Kinderbonus 🚦Extra-Zahlungen für Sozialleistungsempfänger 🚦Tankrabatt (zeitweise günstiger Sprit) 🚦EEG-Umlage abgeschafft (Strom günstiger) 🚦Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt 🚦9-Euro-Ticket für den ÖPNV 🚦Einführung/Grundlage fürs Deutschland Ticket Was die aktuelle Regierung gemacht hat : #Ampelkoalition #Energiepreise #Sozialleistungen

Helga Schmid ist die Frau, die von Annalena Baerbock um das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung gebracht wurde. Baerbock suchte nach dem Ende der Ampel-Regierung einen neuen glanzvollen Posten und spielte ihren Einfluss als Außenministerin aus. Nun wird Helga Schmid Co-Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Ist ja schon ganz nett, aber wieso macht man sie nicht zur Bundespräsidentin? Als ehemalige OSZE-Generalsekretärin wäre sie für das Amt mehr als qualifiziert und es wäre auch ein Stück Gerechtigkeit, um das Foul von Baerbock wieder gutzumachen. https://t.co/gBwPvHoxEW #Politik #FrauenInFührungspositionen #MünchnerSicherheitskonferenz

Benzin ist bei 2,50 €. Die Ampel-Regierung war in der Krise und hat das 9-Euro-Ticket eingeführt, die Spritpreisbremse auf den Weg gebracht und Steuern erlassen. Und was macht die Regierung heute so? 🤡 Die Deutschen haben es schließlich so gewählt. #Benzinpreise #Regierung #9EuroTicket

In der Union beginnt wieder die Verklärung von CDU pur. Man distanziert sich von der aktuellen Performance der Partei und Regierung und wähnt sich selbst auf der immer schon richtigen Seite. Hier die Fakten für die Parteifreunde: 1. Nach 16 Jahren Regierung und einer Nicht-Merz-Linie lagen wir nach dem desaströsen Wahlkampf 2021 bei knapp 24 Prozent. Tiefpunkt, bevor Merz den Parteivorsitz übernahm, waren 20%. 2. Innerhalb von knapp drei Jahren erarbeitete er mit allen Flügeln ein neues Grundsatzprogramm und lieferte 28 Prozent. Ein solches Comeback gab es in der Geschichte der Bundesrepublik bisher nur zwei Mal. Dies gelang Merz mit CDU pur. 3. Unabhängig von der Höhe des Unionsergebnisses muss man festhalten: 16 Jahre Union unter Angela Merkel und drei Jahre Ampel unter Scholz haben eine AfD erschaffen und auf 20 Prozent hochgejazzt. Ein 28-Prozent-Ergebnis muss in diesen neuen Relationen betrachtet werden. Oder glaubt jemand, die AfD-Wähler seien vorher alle Nichtwähler gewesen? Blick auf die Wählerwanderung. Merz zog aus der sogenannten Mitte. 4. Immer wieder wird behauptet, die Abstimmung mit Zustimmung der AfD habe der Union Punkte gekostet. Wer die Sonntagsfragen nachzeichnet, sieht bei allen Instituten klar und deutlich: Der Abstieg von knapp 35 Prozent begann mit dem Zerfall der Ampel. Die Bundestagsabstimmung zur Migration hat, wenn überhaupt, keine Trendwende gebracht. Persönlich glaube ich, dass es daran lag, dass Merz sich für die Abstimmung entschuldigte, anstatt sie mit geradem Rücken durchzuziehen. Aber ein Ergebnis von +30% hatte sich die Union schon vorher verhagelt. 5. Mit der Sozialdemokratisierung der Regierung und dem offensichtlichen Bruch der CDU-pur-Linie begann der Abstieg. Auch die Absage an Optionen wie eine Minderheitsregierung schwächte den Kanzler. Er signalisierte Alternativlosigkeit und ging zurück auf die bei Unionswählern bekannte Merkel-Linie. Abgesehen vom kurzen außenpolitischen Momentum gab es keine nachhaltige Bestätigung der Regierungslinie. Hier ist viel gescheitert. Aber sicherlich nicht der Merz von 2024 und nicht das Grundsatzprogramm der Union. 6. Gerne werden Migration und Bürgergeld als Beleg für CDU-pur-Politik genommen. Das sind zwei Themen, die nichts anderes sind als die Korrektur einer von großen Teilen der Bevölkerung, parteiübergreifend, als völlig verfehlt wahrgenommenen Politik. Wer etwas Falsches korrigiert, bekommt keinen Applaus. Insofern kann auch die Rückkehr zum Common Sense nicht als CDU pur herhalten. Es bleibt dabei: Die Union und Merz stehen heute dort, wo sie stehen, weil sie nicht taten, was sie sich drei Jahre lang erarbeitet haben. Und ich weiß, wovon ich rede. Ich habe meine Parteiführung in der Zeit eng begleitet. Konkretes Beispiel: Wir wollten 8 Prozent Personalabbau in der Bundesverwaltung, um zu zeigen, dass der Staat sparen kann. Das Gegenteil passiert. Was hier passiert, hat nichts mit CDU pur zu tun. Es ist SPD Light. Deshalb trage ich es nicht mit und lasse mir nicht erzählen, dass unsere Strategie und unser Programm gescheitert sind. Sie wurden einfach nie umgesetzt. #CDU #Politik #Bundestag

Danke für 500'000 Abonnenten bei YouTube! Danke für das grosse Interesse! Das freut mich wirklich sehr! YouTube gibt es seit 2005 und hat die Medienwelt revolutioniert. Ich finde YouTube viel spannender als ARD, ZDF, SRF und ORF. Denn auf YouTube werden Analysen zu wichtigen Themen wie Ukraine, Gaza, Corona und 9/11 publiziert, ohne dass eine klassische Redaktion über die Veröffentlichung entscheidet oder Beiträge kürzt oder negativ framed. Ich schaue gerne längere politische Gespräche auf YouTube wie den russischen Botschafter Sergej Netschajew mit Ben ungekriptet oder Beiträge von Michael Lüders zu Gaza oder von Stefan Homburg zu Corona oder Tucker Carlson zu WTC7 oder Jeffrey Sachs zur Sprengung von Nordstream oder John Mearsheimer zur Ukraine. Das alles findet man auf ARD und SRF nicht. Auf YouTube werden Themen in 30, 60 oder 120 Minuten ausführlich behandelt, ohne Zensur. Das Fernsehen hat oft engere Zeitfenster. Besonders stört mich, dass Fernseh-Redaktionen versuchen das Narrativ zu kontrollieren, abweichende Stimmen werden nicht zugelassen oder nur eingeladen um sie zu diffamieren, sowohl beim Thema Corona wie auch beim Thema Ukraine. Das sah man gut als die ZDF-Sendung von Markus Lanz am 2. Juni 2022 das Thema Waffenlieferungen an die Ukraine behandelte. Die Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) vertrat die Linie der Ampel-Regierung und erklärte, Deutschland müsse unbedingt Waffen an die Ukraine liefern. Auch Moderator Lanz und andere Gäste waren klar für Waffenlieferungen. Nur die mutige Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot von der Universität Bonn widersprach und erklärte, dass es im Hinblick auf die Ukraine vier Kriege zu berücksichtigen gibt: einen Bürgerkrieg vor Beginn der russischen Invasion, einen russischen Angriffskrieg, einen US-Stellvertreterkrieg und einen Informationskrieg. Deutschland müsse sich für einen Waffenstillstand und Verhandlungen einsetzen, statt Waffen an die Ukraine zu liefern, forderte Ulrike Guérot. Ich sehe es gleich wie sie. Doch damit stellte sie sich gegen die deutsche Regierung und die mächtigen Fernsehsender und verlor im Februar 2023 ihre Professur an der Universität Bonn. #YouTube #FreiheitDerMeinung #Politik

86% aller abgewanderten CDU-Wähler gaben in Sachsen-Anhalt an, die CDU habe „in der Bundesregierung zu wenig für die Senkung von Steuern und Abgaben getan“. Will mir nicht in den Kopf, wieso das in der Union niemand verstehen möchte. Vor allem nach der Ampel, in der bereits die FDP für ihre Steuer- und Abgabenpolitik komplett rasiert wurde. #CDU #Steuern #Politik

43.8% AfD – CDU only 17.2% left. But the most exciting question is: What does the break in Magdeburg mean for Austria? Firewall in Germany, loser traffic light here – the parallels are unmistakable. (translated)

A fire in a transformer station in Berlin, which was apparently caused by a technical error and possibly a short circuit, led to massive failures of traffic lights in the capital, while the police continue to investigate in all directions and examine a connection to previous sabotage actions. (translated)

Nach dem desaströsen Wahlergebnis der CDU in Sachsen-Anhalt richten sich die Blicke auch auf CDU Bundeskanzler Friedrich Merz. Denn Merz wird in Umfragen so schlecht bewertet wie noch kein Kanzler vor ihm. Fünf von sechs Befragten sind mit seiner Arbeit unzufrieden (ARD DeutschlandTrend). Das kann ich gut verstehen, denn Merz ist keine Kraft für den Frieden, sondern setzt auf Aufrüstung und Konfrontation mit Russland. Im September 2026 liessen Merz und Aussenminister Johann Wadephul (CDU) das russische Generalkonsulat in Bonn schliessen. Das halte ich für völlig falsch. Es wäre wichtig, den Dialog zu fördern, nicht Brücken abzubrechen. Merz unterstützt die Waffenlieferungen in die Ukraine und Wirtschaftssanktionen gegen Russland, während die Wirtschaft in Deutschland unter hohen Energiepreisen leidet. Merz bezeichnete Putin als »Kriegsverbrecher«, was nicht zur guten Nachbarschaft beiträgt. Merz orientiert sich nicht am Völkerrecht und lobte den illegalen Angriff von Israel und USA auf den Iran: »Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle«, sagte Merz. Nach dem Zerbrechen der Ampelkoalition und vorgezogenen Bundestagswahlen am 6. Mai 2025 war Merz zum Bundeskanzler aufgestiegen und vertritt seither wie sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) die irrige Ansicht, mit der Hilfe von Deutschland könne die Ukraine auf dem Schlachtfeld Russland besiegen. Um zusätzliche Kriegsausgaben zu ermöglichen, hatte Merz in Berlin am 18. März 2025 sogar eine Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse noch mit dem alten Bundestag durchgesetzt, bevor der neu gewählte Bundestag zusammentrat – obwohl Merz im Wahlkampf versprochen hatte, die Schuldenbremse nicht anzutasten. Damit hat er die Wähler getäuscht. Seither sind die Rüstungsausgaben in Deutschland auf über 100 Milliarden Euro pro Jahr angestiegen. #CDU #FriedrichMerz #Ukraine

Der planlose Kanzler mit der Planlos-Rede Friedrich Merz steht heute bei der CDU in Niedersachsen und erklärt erst einmal, warum die Ampel gescheitert sei: Sie habe keine Antworten mehr gehabt, sei zerstritten gewesen und habe das Land nicht mehr führen können. Und dann sagt der Bundeskanzler Friedrich Merz wenige Minuten später, seine Partei müsse sich jetzt „Gewissheit verschaffen, wohin wir unser Land denn führen wollen“. Man muss diesen Satz eigentlich nur einmal wirken lassen. Nach rund 16 Monaten Kanzlerschaft möchte der Kanzler also erst einmal klären, wohin er Deutschland führen will. Genau der Mann, der uns jahrelang aus der Opposition erklärte, er wisse ganz genau, was falsch läuft und wie Deutschland wieder auf Kurs gebracht werden müsse. Und die Geschichte von der angeblich planlosen Ampel wird dadurch nicht richtiger. Die Ampel hatte Pläne. Man konnte sie gut oder schlecht finden, man konnte über Details streiten, aber es gab konkrete Konzepte für Energie, Industrie, Infrastruktur, Transformation und Investitionen. Besonders interessant wird es deshalb, wenn man betrachtet, was Merz als Oppositionsführer daraus machte. Einen staatlich unterstützten Industriestrompreis bekämpfte die Union unter Merz. Heute führt die Regierung Merz selbst einen Industriestrompreis ein. Eine Lockerung der Schuldenbremse war für Merz praktisch ausgeschlossen. Nach der Bundestagswahl änderte er mit SPD und Grünen das Grundgesetz und schuf ein kreditfinanziertes Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur. Manches, was unter der Ampel angeblich Ausdruck falscher Politik war, taucht heute in veränderter Form wieder auf. Nur klebt jetzt CDU auf der Verpackung. Und genau deshalb ist diese Rede so bemerkenswert. Merz kann nicht gleichzeitig erzählen, die Vorgängerregierung sei gescheitert, weil ihr Antworten und Richtung fehlten, und als amtierender Kanzler erklären, man müsse nun erst einmal herausfinden, wohin man Deutschland eigentlich führen wolle. Vielleicht war das Problem der Ampel weniger, dass sie keine Pläne hatte. Vielleicht war eines ihrer Probleme auch ein Oppositionsführer, der viele dieser Pläne bekämpfte, bevor er als Kanzler feststellen musste, dass einige davon gar nicht so falsch waren. Der Oppositionsführer Merz wusste immer, wohin Deutschland angeblich musste. Der Kanzler Merz sucht die Richtung noch. Und möglicherweise war das heute die ehrlichste Rede seiner bisherigen Kanzlerschaft. https://t.co/woezslhjqd #Merz #Kanzler #CDU

Alice Weidel hat bei der Regierungserklärung 2021 von Scholz am 15.12 2021 vor den Verfassungstricks des Haushalts gewarnt. Am 15. November 2023, erklärte das Verfassungsgericht den Ampel-Haushalt für verfassungswidrig! @Alice_Weidel hat am 13.03.2025 vor dem „finanzpolitischen Staatsstreich“ gewarnt (Grundgesetzänderung), der sich bereits negativ auf deutsche Staatsanleihen ausgewirkt, "es müssten nun höhere Zinsen gezahlt werden" kritisierte Weidel. Einen Tag später warnte sie nochmals explizit vor den „enormen Zinslasten“ , die kommende Generationen über Jahrzehnte tragen müssten. Am 25.08. warnen Ökonomen und Rating-Agenturen davor, dass Deutschlands Kreditwürdigkeit bald herabgestuft werden könnte. Die Zinslast wird 2030 bereits 81 Milliarden betragen, während sie 2021 noch bei 4 Milliarden lag. Eine Verzwanzigfachung der Zinslast in 9 Jahren! Darum vertraue ich Alice Weidel und nicht Scholz und Merz. (Scholz + Merz = Schmerz) #Haushalt #Zinsen #Verfassung

Zuckersteuer sogar auf Cola Zero – bravo, ihr Genies der Ampel-Nachfolge! Null Zucker, null Kalorien, aber 38 Cent pro Liter plus MwSt. machen rund 45 Cent extra. Preis von 1,23 auf 1,68 Euro. Weil... Gesundheit? Oder weil die Kasse leer ist und man den Bürgern noch die zuckerfreie Limo aus der Hand reißen muss? Selbst die Diät-Variante wird abgezockt. Mehr Produkte betroffen als bekannt – klar, Logik war gestern. Wann kommt denn die Umamisteuer? Weiter so, ihr macht uns alle dünner... am Geldbeutel. #Zuckersteuer #Preiserhöhung #Gesundheit

Stellt sich hier Karoline Preisler (FDP), Direktkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, an einer Ampel vor einen BVG-Bus und ruft nach der Berliner Polizei, damit der Bus für sie dort die Türen öffnet, statt zur Bushaltestelle zu gehen wie jeder andere Berliner? https://t.co/XL9OpjPHgc #Berlin #FDP #Politik

Schon unter der Ampelregierung wurde die Zwangsabschaltung durch die Bundesnetzagentur unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorbereitet, weil man wusste, dass nach dem Abschalten der letzten 6 Kernkraftwerke und dem Festhalten am Kohleausstieg nicht genügend gesicherte Stromerzeugung zur Verfügung stehen wird, wenn Solar-und Windenergie in Zeiten der Dunkelflaute tage- bis wochenlang wegfallen. Wäre die Konsequenz der Zwangsabschaltung von Industriebetrieben von Habeck, Scholz und dem grünen Bundesnetzagenturchef Klaus Müller öffentlich und transparent kommuniziert worden, wäre es nie zu einem Abschalten der 6 Kernkraftwerke gekommen. Habeck und Scholz konnte man abwählen. Und wann wird Müller entlassen? #Energiepolitik #Kernkraft #Transparenz

🌡️ Tomorrow, the next climate summit of the federal government will take place. My prediction today: 📸 A lot of PR. 🎤 Many announcements. ❌ Little concrete action. While electricity is getting more expensive and industry is relocating, the losing coalition is selling us symbolic politics as a solution. My analysis (translated)

Der kleinschissige Bürokratenstaat versaut selbst Polizisten und Feuerwehrleuten die Arbeit. Zwei Beispiele: Polizisten müssen gegen PKW-Elektronik kämpfen "Immer wieder berichten Beamte, dass sie Probleme bei Eilfahrten mit Blaulicht und Martinshorn haben: Mal bremse der Streifenwagen abrupt ab. Mal weigere sich das Auto beim Überfahren einer durchgezogenen Linie, der Lenkbewegung zu folgen, sodass es zum Kräftemessen zwischen Spurhalteassistenten und Fahrer komme. Auch der akustische Tempowarner, der überempfindliche Spurhalteassistent oder die automatische Erkennung roter Ampeln können während einer Einsatzfahrt schnell zur Nervensache werden." Ein Deaktivieren der Systeme ist aus Haftungsgründen streng verboten. (https://t.co/DextpQfMD9) Lärmschutz ist wichtiger als Brandbekämpfung "Das Hauptproblem: Die Feuerwehrleute kommen nach der Alarmierung nicht mehr schnell genug zum Feuerwehrgerätehaus. Durch eine EU-Lärmschutz-Richtlinie heißt es nämlich auf vielen Hauptverkehrsadern und Durchfahrtsstraßen nur noch Tempo 30, statt Tempo 50. Konkret geht der LFV SH von einem Zeitverlust von bis zu 40 Prozent aus." (https://t.co/eqojlNT7IA) #Bürokratie #Polizei #Feuerwehr