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Didi Hallervorden ist nicht wiederzuerkennen. Der Komiker ist nicht mehr lustig. Er will belehren – mit dem Holzhammer. Je näher die Wahlen in Sachsen-Anhalt rücken, desto mehr Wahlwerbung spuckt Hallervordens Alarm-Manufaktur aus. Kampagnen-Clip schichtet sich auf Kampagnen-Clip, bierernster Sketch folgt auf unlustige Ermahnung. Der bald 91-jährige Schauspieler ist eine traurige Erscheinung: Er verfeuert seinen Ruhm für das wohlige Gefühl, endlich bei den politisch Korrekten angekommen zu sein. Komplettiert wird Hallervordens Selbstabdankung durch den Griff zur Nazikeule. Ach, Didi, tief bist Du gesunken. https://t.co/ro35F8QWJr „Kissler Kompakt“ vom 3. September sehen Sie hier: #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #DidiHallervorden

🎙Der Leiter von Rossotrudnitschestwo Igor Tschaika:   „Seit mehr als 40 Jahren ist das Russische Haus in Berlin eine verlässliche kulturelle Brücke zwischen beiden Völkern. In seinen Räumen befindet sich die größte russische Buchhandlung Westeuropas.   📍 Seit 20 Jahren treffen sich Russischlehrer aus dem ganzen Land einmal im Jahr in Berlin zur Woche der russischen Sprache.   📈 In den vergangenen 15 Jahren haben über 3 Millionen Menschen das Russische Haus besucht – fast so viele, wie Berlin Einwohner zählt.   Trotz des sinnlosen, für unsere Völker schädlichen und absolut beispiellosen Drucks, dem das Russische Haus in den letzten vier Jahren ausgesetzt ist, zieht jede seiner Veranstaltungen in der deutschen Hauptstadt weiterhin 500 bis 700 Besucher an.   Zu den jüngsten Großveranstaltungen zählen: 🔹 eine Ausstellung zeitgenössischer russischer Künstler, 🔹 ein Auftritt des Chorensembles des Gnessin-Instituts, 🔹 die Vorführung von über 100 neuen russischen Filmen vor deutschem Publikum.   🇷🇺 Allein in diesem Jahr nahmen über 600 Personen an den Aktivitäten des Sprachklubs für Russischlernende teil. Es fanden Workshops und Arbeitsgemeinschaften statt, auch für Kinder.   Offensichtlich handelt die deutsche Regierung erneut zum Nachteil der Interessen ihres eigenen Volkes, indem sie gezielt langjährige internationale Kulturbeziehungen zu zerstören versucht. Seit Februar dieses Jahres läuft auf Anweisung der deutschen Behörden eine verleumderische Kampagne gegen das Russische Haus. In deutschen Medien sind mehr als 300 unwahre und haltlose Berichte erschienen.   🤝 Trotz des Vorgehens der deutschen Seite wird Rossotrudnitschestwo alle Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die humanitäre Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland erhalten bleibt und die Völker beider Länder weiterhin enge Verbindungen pflegen können.   ☝️Gleichzeitig halte ich es für wichtig zu betonen, dass die Tätigkeit solcher Einrichtungen in jedem Land auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruht. Das zwischenstaatliche Abkommen von 2011, auf dessen Grundlage unser Russisches Haus in Berlin arbeitet, ist bilateral. Es regelt auch die Tätigkeit des Goethe-Instituts, und zwar nicht nur in Moskau, sondern auch in Sankt Petersburg und Nowosibirsk.  Vor diesem Hintergrund möchte ich die deutschen Behörden an den alten Grundsatz „Auge um Auge“ erinnern. 🔗 Quelle (https://t.co/iVQTs4L2qk) @RusBotschaft #RussischesHaus #Kultur #RussischDeutsch

Ein Jahr nach der spektakulär gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin schildert die Juristin ihren Fall in einem Buch – und zeigt sich dabei kein bisschen selbstkritisch. Vielmehr sieht sie sich als Opfer einer Kampagne, die unter anderem von freien Medien losgetreten worden sei. https://t.co/wlB4T2O9Ml #Bundesverfassungsgericht #Politik #Öffentlichkeit

Zarah Brun sagt, ihr Sozialunternehmen habe 1.800 Geflüchtete in Arbeit gebracht und dem Staat damit nach eigener Berechnung rund 54 Millionen Euro gespart. @katjakipping trocken zu @christophploss: Das ist schon ungefähr die Hälfte dessen, was eure große Bürgergeld-„Reform“ dieses Jahr überhaupt einsparen soll. Ploß: „Reiten Sie nicht immer auf dieser Zahl herum.“ Doch, genau auf dieser Zahl sollte man herumreiten. Denn die Union verkauft seit Monaten Sozialstaatsabbau als riesigen finanziellen Befreiungsschlag und der eigene Regierungsentwurf gibt diese Erzählung schlicht nicht her. Sobald die Zahlen nicht mehr zur Kampagne passen, werden Zahlen plötzlich lästig. #Sozialunternehmen #Flüchtlinge #Bürgergeld

Godt for Island at de sagde nej. Men nu vil pro-EU kræfterne fra ikke bare Island, men hele pro-EU sfæren rundt om i Europa, sætte alle sejl ind på at få det omgjort. Det starter med en massiv pro-EU kampagne. Dernæst kommer der nye krav om en afstemning. Bunkevis af penge vil blive smidt ind i valgkampen til fordel for pro-EU positionen. Sådan vil de blive ved og ved og ved, lige indtil den dag at Island begår den fejl at stemme ja til EU. Og når først de har stemt ja, så får de aldrig valget igen - så er Islands skæbne beseglet, ligesom det er tilfældet for alle os andre. #Island #EU #politik

In Birmingham riecht es nach Bürgerkrieg. Die zweitgrößte Stadt Englands hatte erst kürzlich einen pakistanisch-stämmigen Oberbürgermeister ins Amt gebracht, der nur unzureichend Englisch spricht. Daily Mail: »Der Stadtrat von Birmingham plant, britische Flaggen und St.-Georgs-Flaggen von Laternenmasten zu entfernen, „um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten“. Der Stadtrat – der von einer Koalition aus Liberaldemokraten, Grünen und Unabhängigen geführt wird – hat gestern rechtliche Schritte eingeleitet, um die Flaggen zu verbieten. Sollte eine einstweilige Verfügung erlassen werden, könnte jedem, der ohne Genehmigung des Stadtrats von Birmingham Flaggen wie den Union Jack in der Nähe von Straßen hisst, eine Geldstrafe in unbegrenzter Höhe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren drohen. Dies folgt auf eine landesweite Debatte darüber, ob britische Flaggen und St.-Georgs-Flaggen erlaubt sein sollten, wobei einige sie als Zeichen des Patriotismus betrachten, während andere sie als Ausdruck von Nationalismus ansehen, der darauf abzielt, ethnische Minderheiten einzuschüchtern. Eine Kampagne namens „Raise The Colours“ führte dazu, dass Tausende von St.-Georgs-Flaggen an Laternenmasten, Kreisverkehren und Häusern im gesamten Vereinigten Königreich angebracht wurden. Auslöser waren lokale Auseinandersetzungen in Birmingham, nachdem die Stadtverwaltung die Flaggen von öffentlichen Laternenmasten entfernt hatte. Der Stadtrat von Birmingham erklärte gestern, er werde rechtliche Schritte einleiten, um das Aufhängen der Flaggen zu unterbinden, nachdem Mitarbeiter, die mit deren Entfernung beauftragt waren, Belästigungen und Einschüchterungen ausgesetzt waren. Jane Baston, Stadträtin der Grünen und Mitglied des Kabinetts von Birmingham für Gleichstellung, Gemeinschaften und soziale Gerechtigkeit, sagte: „Der Stadtrat verfolgt einen rechtmäßigen, verhältnismäßigen und auf Beweisen basierenden Ansatz gegenüber unerlaubten Anbringungen auf öffentlichen Straßen.“« https://t.co/UIKx0oh7j3 via @DailyMail #Birmingham #Bürgerkrieg #Flaggen

Chapeau an @ronzheimer, dieses Material offenbar wochenlang für den Wahlkampf-Endspurt aufzusparen. Ich hätte vermutlich längst auf „Senden“ gedrückt. 😅 Journalistisch ist das sauber gemacht. Nur fürchte ich, dass Hans-Thomas Tillschneider dieses Spiel sehr viel besser beherrscht, als man ihm hier zugesteht. Der spielt in meinen Augen über Bande! Denn er KANN NICHT öffentlich sagen: „Hoch lebe Putin.“ Er kann nur eine Tasse so sichtbar stehen lassen, dass sie in seinem Wahlkampfbüro auffällt, wenn man keine Tomaten auf den Augen hat. Dann: „Ach, nur eine Tasse.“ Auf weitere Vorwürfe: „Ach, ich war halt in der Russischen Botschaft eingeladen.“ „Ach, das ist nicht unser Krieg.“ Tillschneider reiste aber nach Russland, wollte sogar in den Donbass, ging zu Putins Geburtstag in die russische Botschaft, stellte sich eine Tasse der russischen Armee ins Wahlkreisbüro – und als man ihn auf seine Russlandnähe festnagelte, war plötzlich alles vollkommen harmlos. Nur ein Geschenk. Nur eine Einladung. Nur deutsches Interesse. Die nicht aussprechbare Botschaft ist damit trotzdem platziert: Wenn wir uns mit Putin wieder vertragen, wird alles gut. Und wenn Journalisten trotzdem nachhaken, funktioniert bereits die nächste Bande: „Jetzt machen die wegen einer doofen Tasse schon wieder ein Fass auf.“ Genau das heißt es längst in den Kommentaren. Damit wirken plötzlich nicht mehr diejenigen erklärungsbedürftig, die Russland seit Jahren auffällig nahestehen. Sondern diejenigen, die darauf hinweisen. Das alte Spiel: Amann ist schuld, dass sie angeblich nur ewig nach „Höcke“ fragt und Tillschneider ja gar nicht anders kann, als aus dem Studio zu stürmen. Ronzheimer zieht sich an einer Tasse hoch. Wie lächerlich, sagen die ohnehin Russland-Affinen. Und all das betoniert nur eines in deren Köpfen klarer: Russland ist nicht unser Feind. Putin ist nicht unser Problem. Eigentlich wäre es doch viel schöner, wieder mit ihm befreundet zu sein. Genau deshalb fürchte ich, dass diese journalistisch völlig saubere und gut gemeinte Kampagne bei einem Teil der Wähler – gerade auch bei Menschen, die mit Russland aus DDR-Zeiten noch positive persönliche Erinnerungen verbinden – sogar das Gegenteil dessen bewirken kann, was sie soll. Denn wer ohnehin denkt: „Wir hatten in der Schule immer positive Erlebnisse mit den Russen.“ „Was geht uns die Ukraine an?“ „Warum zahlen wir für diesen Krieg?“ „Mit Russland müssten wir uns einfach wieder vertragen.“ – und dann auf Siegmunds Plakat auch noch „Alles wird gut“ liest –, der sieht hier womöglich keinen entlarvten Politiker. Sondern einen, der ihm ziemlich genau das signalisiert, was er selbst längst denkt – und es öffentlich gerade so weit abstreitet, wie nötig. Die Tasse ist nicht die Geschichte. Die Tasse ist die Methode. #Journalismus #Wahlkampf #Russland

Die Rolle des SPD-Ortsverbands in Pulheim offenbart ein weiteres Mal, dass diese Partei ein massives Problem mit den Umtrieben ihrer Genossen hat. Die SPD versucht, diesen Fall als rechtsextreme Kampagne zu markieren. Weitere Kinderschützer beteiligen sich an dieser Recherche, die nicht AfD-Vorfeld, wie @RealWuppi sind. Offenbar sind der SPD die Opfer egal. Ein ähnliches Muster zeigte die SPD im Fall "Wolski" aus Lünen. ⬇️ #SPD #Pulheim #Rechtsextremismus

Ich weiß nun, was mich an Frauke Brosius-Gersdorf so entsetzt: Es hat mit der deutschen Juristerei und einem obszönen Selbstverständnis zu tun. Brosius-Gersdorf skandalisiert bekanntlich, dass sie nicht zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde. Zur Begründung führt sie „rechte Kampagnen“ und die „Politisierung“ der Richterwahl an. Ihre Positionen, etwa zum Schwangerschaftsabbruch, seien „Ausdruck wissenschaftlicher Freiheit“; diese werde „durch meine Nichtwahl sanktioniert“. Sie tut damit so, als seien ihr Rechtfertigungsaufsatz für eine Impfpflicht und ihre Aussagen zur Abtreibung vorpolitische, rein wissenschaftliche Beiträge gewesen. Die Rechtswissenschaft, die es außerhalb des Gesellschaftlichen nicht gibt und deren Gegenstand gerade die normative Ordnung des Gesellschaftlichen ist, als unpolitisch zu betrachten, ist grotesk! Nicht minder dreist ist es übrigens, ihre Nichtwahl als Gefährdung des Rechtsstaats zu werten. Angesichts so viel juristischer Selbstverherrlichung bin ich geneigt, sie an die Rolle der deutschen Juristerei im Nationalsozialismus zu erinnern. Auch sie war seinerzeit keineswegs unpolitisch, sondern übersetzte die politische Ideologie der Nationalsozialisten in Rechtslehre und Rechtsprechung – „nach allen Regeln dieser Zunft“, wie der Jurist und Publizist Sebastian Cobler 1985 schrieb. Die ernsthafte institutionelle Aufarbeitung der eigenen Rolle setzte erst ein, als viele Taten längst verjährt und zahlreiche Verantwortliche bereits verstorben waren. Das lange Schweigen zeugte gerade nicht von wissenschaftlicher Selbstdistanz, sondern von politischem Selbstschutz. Die deutsche Juristerei hätte also allen Grund, ihrer angeblichen politischen Unschuld zu misstrauen. Brosius-Gersdorf tut das Gegenteil: Sie verklärt ihre Politik zur Wissenschaft und den Widerspruch dagegen zum Angriff auf den Rechtsstaat. Es ist in jeder Hinsicht obszön. #Rechtsstaat #Juristerei #Gesellschaft

Heinz-Jürgen Voß, a sexual scientist, warns in the context of the AfD campaign against sex education that it is dangerous to leave this responsibility to families, as children need appropriate terms for their bodies in order to talk about assaults, and legally protected sexual education in schools is necessary. (translated)

Update: Campact behauptet auf ihrer Website, dass u.a. Edeka die Youtube-Kanäle "auf ihre Sperrliste" gesetzt hat "oder diesen Schritt" prüft. Ich habe eine E-Mail von Edeka erhalten auf meine Presseanfrage, die dies in meinen Augen nicht bestätigt. Man schreibt mir u.a. - "EDEKA betreibt keinen Boykott einzelner Medien und ruft auch nicht dazu auf. Eine politische Bewertung einzelner Medien oder demokratisch zulässiger Meinungen ist damit nicht verbunden. - "Eine politische Bewertung einzelner Medien oder demokratisch zulässiger Meinungen ist damit nicht verbunden." - "Wir möchten klarstellen, dass es sich nicht um eine gemeinsame Kampagne von EDEKA und Campact handelt. Campact hat im Rahmen einer eigenen Recherche zahlreiche Unternehmen zu Werbeplatzierungen auf YouTube kontaktiert und diese anschließend in einer Pressemitteilung genannt." Allerdings hat mir Edeka nicht mitgeteilt, ob z.b. mein Kanal auf einer Sperrliste des Konzerns enthalten ist. Wer meinen Kanal noch nicht abonniert hat, hier könnt ihr dies tun: https://t.co/yDmDZoOQid #Edeka #Campact #YouTube

Die linke Kampagnen-Organisation „Campact“ setzt YouTube-Werbekunden unter Druck und will Influencern und Medien so die Existenzgrundlage entziehen. Eine E-Mail, die Apollo News vorliegt, zeigt, wie perfide die Organisation dabei vorgeht. https://t.co/Y0uPnjKW1A #Campact #YouTube #Influencer

Der ÖRR greift in den Wahlkampf ein: In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt machen NDR und MDR Kampagne gegen den AfD-Plan, den ÖRR abzuschaffen. „Inside Tagesschau“-Autor Alexander Teske erkennt Panik bei den öffentlich-rechtlichen Sendern. https://t.co/cIP6O8TJCp https://t.co/DRZ55bFEvc #ÖRR #Wahlkampf #AfD

Nach Angaben von Campact wollen 20 Unternehmen ihre Werbesperrlisten für YouTube anpassen, neun weitere prüfen entsprechende Schritte. Betroffen ist eine von der linken Kampagnenorganisation zusammengestellte Liste mit 62 Kanälen – darunter auch Apollo News. https://t.co/kTsGs4qu0j #YouTube #Werbung #Kampagne