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Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion von https://t.co/qEKhmCJkTH, ich freue mich Ihr Team um 18 Uhr in Magdeburg zu sehen. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Björn Höcke https://t.co/g6NZUWI0v1 #Magdeburg #Begegnung #Vortrag

Trotz gestellter Inszenierung im @heutejournal, kommt "Taxi Banaszak" im Osten irgendwie nicht gut an... Vor 6-12 Leuten darf der grüne Experte seine Besserwisser-Thesen vortragen. Ostdeutschland glaubt die grünen Spinnereien nicht: https://t.co/GDeXpLMbT4 #Ostdeutschland #Politik #Tabu

13 Goethe-Mitarbeiter müssen in den Augen der Bundesregierung erstaunliche Fähigkeiten besitzen. Anders lässt sich kaum erklären, warum ihr möglicher Verbleib in Russland schwerer wiegen soll als das Sicherheitsinteresse Deutschlands. Heute verbreitet dpa eine bemerkenswerte Meldung zum Russischen Haus in Berlin. Eine Schließung sei „nicht absehbar“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Begründung: Es gebe „die beiden bilateralen Abkommen zu Liegenschaftsangelegenheiten“, die zu beachten seien und nicht ohne Weiteres aufgehoben werden könnten. Außerdem beträfen diese Abkommen auch das Goethe-Institut in Moskau. „Diese beiden Institutionen sind also unmittelbar miteinander verbunden“, sagt der Sprecher des Auswärtigen Amts. Die beiden bilateralen Abkommen zu „Liegenschaftsangelegenheiten“. Die beiden was? Welche beiden Abkommen sollen das sein? Keine erkennbare Nachfrage dazu in der dpa-Meldung. Dabei wäre eine Nachfrage dringend nötig gewesen. Denn je nachdem, wann man das Auswärtige Amt fragt, sieht die Vertragslandschaft erstaunlich unterschiedlich aus. Nach meiner Recherchen gibt es fünf einschlägige deutsch-russische Vereinbarungen mit unterschiedlichen Gegenständen, Laufzeiten und Kündigungsmechanismen: Das Kulturabkommen von 1992, das Sprachabkommen von 2003, das Jugendabkommen von 2004, das Tätigkeitsabkommen von 2011 und das Immobilienabkommen von 2013. Jetzt sind es plötzlich „die beiden bilateralen Abkommen zu Liegenschaftsangelegenheiten“. Und, oh Wunder: Eines davon beschäftigt sich tatsächlich mit Liegenschaften: das Abkommen von 2013. Es regelt Grundstücke und Gebäude und hat eine Laufzeit von 99 Jahren. Dann gibt es aber das Tätigkeitsabkommen von 2011. Und das regelt etwas völlig anderes: die Tätigkeit der Kultur- und Informationszentren. Also unter anderem, was das Russische Haus in Berlin überhaupt veranstalten darf. Dieses Abkommen ist kündbar. Bis zum 6. Dezember 2026 muss Deutschland die Kündigung schriftlich mitteilen. Danach verlängert es sich automatisch. Während ich das schreibe, läuft diese Frist. Gerade sind es noch 118 Tage, 03 Stunden und 49 Minuten. Eine Kündigung würde nicht einmal bedeuten, dass Deutschland den Russen ihr Gebäude wegnimmt. Das Immobilienabkommen von 2013 bliebe davon unberührt. Wenn Russland wieder lieb ist, dürfte es ja auch wieder da rein. Aber die vertragliche Grundlage für die Tätigkeit des Russischen Hauses fiele erst einmal weg. Nach meiner Lesart hieße das: keine Sprachkurse, keine Konzerte, keine Ausstellungen, keine Filmveranstaltungen, keine Vorträge, kein ganzjähriges Kulturprogramm unter dem Dach einer sanktionierten russischen Staatsorganisation. Das Gebäude könnte stehen bleiben. Nur mit dem russischen Staatskulturbetrieb wäre Schluss. Wer sich also ausgerechnet auf Verträge beruft, sollte wenigstens erklären können, welcher Vertrag konkret welche rechtliche oder politische Konsequenz haben soll. Und vielleicht hätte dpa genau danach fragen können. Aber es kommt noch besser. Denn in derselben Meldung steht, was wir bereits wissen: Das französische Innenministerium ist zu der Einschätzung gelangt, das Russische Haus in Berlin werde als Tarnung von den russischen Geheimdiensten genutzt. Das ist ja nun keine Kleinigkeit. Es ist auch keine Einschätzung irgendeines Bloggers oder Vereins. Es ist die Einschätzung des Innenministeriums eines unserer engsten europäischen Partner. Die naheliegende Frage wäre also gewesen: Teilt die Bundesregierung die Einschätzung Frankreichs? Wenn nein: Warum nicht? Wenn ja: Welche Konsequenzen zieht sie daraus? Keine erkennbare Nachfrage. Stattdessen erklärt das Bundesinnenministerium – ebenfalls ohne erkennbare Nachfrage –, mögliche Einflussnahme und Desinformation würden von den Sicherheitsbehörden „in den Blick genommen“. Und selbst der Sprecher des Auswärtigen Amts sagt über die Behauptung des Russischen Hauses, dort arbeiteten ausschließlich Kulturdiplomaten: „Das wage ich zu bezweifeln.“ Bitte einmal zusammensetzen: Frankreich sagt: Das Russische Haus ist eine mögliche Tarnung russischer Geheimdienste. Das deutsche Innenministerium sagt: Die Einflussnahme und Desinformation haben wir im Blick. Das deutsche Außenministerium sagt selbst: Dass im Russischen Haus nur Kulturdiplomaten arbeiten, glauben wir selbst nicht. Und die politische Konsequenz? Nö. Schließung nicht absehbar. Denn Goethe-Institut. So wichtig! Oder wie es der Sprecher des Auswärtigen Amts formuliert: „Diese beiden Institutionen sind unmittelbar miteinander verbunden.“ Russland hat das Goethe-Institut längst mit der Machete von einst rund 200 Beschäftigten auf 13 zusammengestrichen. Was ist also die große befürchtete russische Reaktion, wenn Deutschland seinerseits handelt? Dass Russland auch diese 13 noch hinauswirft? Ja. Kann passieren. Dann wäre das Goethe-Institut in Russland eben geschlossen. Und deshalb noch einmal: 13 Goethe-Mitarbeiter müssen in den Augen der Bundesregierung erstaunliche Fähigkeiten besitzen. Anders lässt sich kaum erklären, warum ihr möglicher Verbleib in Russland schwerer wiegen soll als das Sicherheitsinteresse Deutschlands. Aber die heutige Meldung hält noch ein zusätzliches Bonbon bereit. Das Auswärtige Amt bestätigt erneut, für das Russische Haus jährlich rund 70.000 Euro Grundsteuer zu zahlen. Der Sprecher betont allerdings, das Geld werde ans Land Berlin überwiesen: „Also es findet keine Zahlung an das Russische Haus statt.“ Ach so. Dann ist ja gut. Deutschland bezahlt schließlich nicht direkt ans Russische Haus. Deutschland übernimmt lediglich eine finanzielle Belastung, die wirtschaftlich dem Russischen Haus zugutekommt. Formal landet das Geld tatsächlich nicht auf dem Konto des Hauses. Der wirtschaftliche Vorteil bleibt trotzdem derselbe. Und zwar saftig. Und damit zurück zum Wesentlichen: Wenn Frankreich das Russische Haus als mögliche Geheimdiensttarnung einstuft, deutsche Sicherheitsbehörden mögliche Einflussnahme beobachten und selbst das Auswärtige Amt Zweifel daran äußert, dass dort nur Kulturdiplomaten sitzen: Was genau muss dann eigentlich noch passieren, bevor aus „wir haben das im Blick“ eine politische Entscheidung wird? Und warum, zur Hölle, lautet die Antwort auf beinahe jede Frage weiterhin: Goethe-Institut. #GoetheInstitut #Russland #Sicherheitspolitik

Gerade gehört, dass Frank Thelen für eine halbe Stunde Vortrag 30.000 Euro nimmt. Ich freue mich für ihn und für den Haushalt des Bundesrepublik Deutschland. Sage aber auch jedem, der ihn bucht: Sie können das Geld auch verbrennen oder mir geben und ich verbrenne es dann. #FrankThelen #Vortrag #Wirtschaft

🇩🇪 ist schon lange kein Rechtsstaat mehr und wer dies anspricht, riskiert dann als Anwalt berufsrechtlich angegriffen zu werden, weil er Offenkundiges ausspricht. Warum sollte man Minister auch vereinigen? Es findet sich immer ein Experte, der dann vorträgt: „Nicht so wichtig.“ #Rechtsstaat #Deutschland #Politik

Uns interessiert nicht die Brandmauer, uns interessiert Deutschland. Unsere Strategie ist klar: stärker werden, Verantwortung übernehmen und den politischen Wechsel möglich machen. Wer Wahlversprechen bricht, sollte anderen keine Vorträge halten. #AfD #CDU #Brandmauer https://t.co/727NzUoHC4 #Deutschland #Politik #Wahlen

Trans-Aktivisten haben versucht, an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf den kritischen Vortrag einer Professorin zu verhindern. Während der Verstaltung gab es Buhrufe und den Versuch, den Vortrag zu stören. #NIUS war vor Ort. https://t.co/VboX0RozFc https://t.co/DlLn77Odrx #TransRights #AcademicFreedom #FreedomOfSpeech

Okay, die Großen haben Butzi auf die Küchenarbeitsfläche gesetzt, füttern ihn mit Nutellabroten und diskutieren seine Übernachtungsparty. Der Kobold macht Pfannkuchen für alle und die Kriegerin hält einen Vortrag über Gehirnentwicklung. #Küchenabenteuer #Familienzeit #Übernachtungsparty

Wieso empfinden immer mehr Bürger, dass Politik gegen sie gemacht wird statt für sie? Wie siehst du das? Das höre ich vermehrt auf meinen Vorträgen im Einzelgespräch oder in Q&A‘s #Politik #Bürgerengagement #Gesellschaft

Ich habe ein Mal an Jugend debattiert teilgenommen. Du kriegst vor der Debatte ein kleines Kärtchen mit der Position, die du zu vertreten hast. Der Unterschied zwischen den beiden Positionen ist i.d.R., dass eine SPD-links und die andere SED-links ist. Es gewinnt derjenige, der die ihm vorher zugewiesene Position überzeugender vorträgt. Ich habe meine Kandidatur dann nach der zweiten Runde zurückgezogen. Bei Jugend debattiert wird nicht nach den besten Rednern, sondern den nächsten Tagesschau-Sprechern gesucht. Kann weg, Afuera. #JugendDebattiert #Debatte #Politik

Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten! #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Freiheit

Wie inszeniert man eine Pandemie? Bis heute wissen die meisten Menschen nicht, wie gezielt die psychologischen Botschaften während der Corona-Zeit geplant und gesteuert wurden. Ein besonders eklatantes Beispiel dafür ist dieser Vortrag des belgischen Mikrobiologen Marc Van Ranst aus dem Jahr 2019. Van Ranst erklärt darin nicht nur, wie man mit fiktiven Hochrechnungen zu (alljährlich üblichen) Sterbezahlen der Grippe eine Panik inszenieren kann. Er warnt auch explizit vor dem deutschen Experten und Arzt Wolfgang @wodarg, der die Schweinegrippe im Jahr 2009 als Pharmabetrug entlarvte und ab 2020 folgerichtig frühzeitig vor der unbegründeten Panikmache während Corona warnte. Obschon sich viele von Wodargs Aussagen später als richtig herausstellten, wurde er massiv angegriffen und als "Verschwörungstheoretiker" diffamiert. Besonders interessant sind die Interessenskonflikte von Marc Van Ranst: Er ist im Beirat bzw. hielt Vorträge für zahlreiche große Pharmakonzerne wie Glaxo-Smith-Klein, Merck, Johnson&Johnson, Sanofi-Pasteur, u.v.m. Folgen Sie mir auf Telegram: https://t.co/wC1x0C7toA #Pandemie #Psychologie #Gesundheit

Ich habe ja schon mehrfach in öffentlichen Vorträgen darauf hingewiesen: das "wirtschaftliche Weltbild", also die Wirtschafts-Theorie der heutigen Linken stammt nicht etwa von Marx & Engels (die würden sie nämlich gar nicht mehr verstehen), sondern von Donald Duck! Wo eben der reiche Onkel Dagobert sein ganzes Geld sinnlos in einem riesigen Geldspeicher liegen hat, und er badet dann darin. Und wenn man das ganze Geld gleichmäßig verteilen würde, dann hätten alle Geld (aber keiner würde wohl mehr arbeiten wollen? Dann wäre aber auch das ganze Geld nichts mehr wert). Das Vermögen von Dieter Schwarz liegt nicht in einem Riesen-Geldspeicher (von wo aus es dann mit Schubkarren in die Kommunen gebracht werden könnte), sondern es ist in mehreren Wirtschaftsunternehmen alloziiert, v.a. wohl Lidl und Kaufland. Wollte er sein "Geld" den Kommunen schenken, müßte er wohl Unternehmen verkaufen. Dafür bräuchte er dann aber einen anderen Milliardär, der keinen größeren Wunsch hat, als ausgerechnet Lidl und Kaufland zu erwerben. (Dafür bräuchte dieser Milliardär dann aber einen dritten Milliardär, der dann seine bisherigen Unternehmen übernimmt und dafür Geld zahlt). usw. ...💸🤑💵💰🪙🫰🏭 #Wirtschaft #Finanzen #SozialeGerechtigkeit

Ich habe ja schon mehrfach in öffentlichen Vorträgen darauf hingewiesen: das "wirtschaftliche Weltbild", also die Wirtschafts-Theorie der heutigen Linken stammt nicht etwa von Marx & Engels (die würden sie nämlich gar nicht mehr verstehen), sondern von Donald Duck! Wo eben der reiche Onkel Dagobert sein ganzes Geld sinnlos in einem riesigen Geldspeicher liegen hat, und er badet dann darin. Und wenn man das ganze Geld gleichmäßig verteilen würde, dann hätten alle Geld (aber keiner würde wohl mehr arbeiten wollen? Dann wäre aber auch das ganze Geld nichts mehr wert). Das Vermögen von Dieter Schwarz liegt nicht in einem Riesen-Geldspeicher (von wo aus es dann mit Schubkarren in die Kommunen gebracht werden könnte), sondern es ist in mehreren Wirtschaftsunternehmen alloziiert, v.a. wohl Lidl und Kaufland. Wollte er sein "Geld" den Kommunen schenken, müßte er wohl Unternehmen verkaufen. Dafür bräuchte er dann aber einen anderen Milliardär, der keinen größeren Wunsch hat, als ausgerechnet Lidl und Kaufland zu erwerben. (Dafür bräuchte dieser Milliardär dann aber einen dritten Milliardär, der dann seine bisherigen Unternehmen übernimmt und dafür Geld zahlt). usw. ...💸🤑💵💰🪙🫰🏭 #Wirtschaft #Vermögen #SozialeGerechtigkeit

2009 berichtete der NDR über die Nebentätigkeiten von Anja Kohl und den damit verbundenen Interessenkonflikt. Prof. Christian Schicha (Medienwissenschaftler, Hochschule Düsseldorf): „Börsenexperten sollten sich grundsätzlich von Vorträgen bei Unternehmen distanzieren. Sie sollten ausschließlich ihrer journalistischen Tätigkeit nachgehen, weil der Bereich über den sie berichten extrem sensibel ist, extrem abhängig von Stimmungen ist.“ #Journalismus #Interessenkonflikte #Medienethik

Da wieder ein paar Lauchstangen mit meiner Teilnahme bei der Gruppe 25 anfangen, hier mein Take zum traurigen Zustand des politischen Journalismus, mit ein paar erhellenden Parallelen zur Causa Döpfner. Ich war bei der Gruppe 25, weil die CDU/CSU-Fraktion mich gebeten hat, zum Thema Kommunikation auf X zu sprechen. Bis einen Tag vorher wusste ich weder, wer sonst noch da vorträgt, noch kannte ich das Format der Gruppe 25. Die Diskussion mit den Abgeordneten war sehr gut. 95 % über Kommunikation, Kampagnen und reale politische Herausforderungen. Erst ganz zum Schluss kam eine kritische Nachfrage zu meiner Haltung bei einer Minderheitsregierung. Das war’s. Genau das habe ich zwei Journalisten auf Nachfrage so erzählt. Die haben danach auch korrekt berichtet. Kein anderer hat bei mir nachgefragt. Geschrieben und diskutiert haben sie trotzdem alle, mit den üblichen Framings, Auslassungen und Unwahrheiten. Das ist inzwischen System: Man stützt sich auf Hörensagen, das Narrativ steht schnell, der Schaden ist angerichtet und die Währung Aufmerksamkeit ist eingesammelt. Im Zweifel zieht man es zurück oder murmelt eine halbherzige Entschuldigung, ohne echte Konsequenzen. Wer die nicht gnädig annimmt, gilt sowieso als der Böse. Politischer Journalismus in Berlin ist heute größtenteils Aktivismus, angetrieben von der reinen kommerziellen Logik der Headline-Klicks. Ich werde zunehmend desillusioniert, was die verbliebene Qualität und Sachlichkeit in der Hauptstadtpresse angeht. In Hintergrundgesprächen und 1:1 erzählen mir dieselben Journalisten regelmäßig das exakte Gegenteil von dem, was sie später schreiben. Politiker übrigens auch. Es ist wie @ulfposh mal vor einigen Monaten sagte: "Die Diskrepanz zwischen on- und off-the-record wächst". Und genau deshalb schaue ich mir diesen medialen Bitchfight von der Seitenlinie an und kann eigentlich keinem mehr glauben. Journalist war früher ein sehr ehrenwerter Beruf. Heute muss man die seriösen Stimmen mit der Lupe suchen. Viele verspielen gerade den letzten Rest an Respekt, den sie noch hatten, nur um in ihrer eigenen Blasenlogik einen Kulturkampf zu führen, für den sich draußen im Land niemand interessiert. #PolitischerJournalismus #Medienkritik #Kommunikation