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Der Auftritt gestern von @roberthabeck bei @CarenMiosga hat mich überrascht. Kein Comeback‑Geräusch, kein taktisches Flackern. Er spricht inzwischen aus einer anderen Höhe: aus Forschung, aus Distanz, aus Freiheit. Seine Antwort auf die Frage nach Söder und Klöckner war fast befreiend: Er bereue nichts. Endlich habe er sagen können, was er denkt. Was mich trifft: Er erinnert an politische Tugenden, die wir lange nicht mehr gepflegt haben. Klarheit. Selbstreflexion. Streit ohne Zerstörung. Empathie, die nicht als Schwäche gilt. Dass solche Haltungen heute selten sind, ist ein Verlust. Und ja: Ich verstehe, dass er nicht zurück will. Aber die Lücke, die er hinterlässt, ist spürbar. Wie sieht ihr das: Fehlt uns dieser Typus oder ist Abstand inzwischen die einzige Möglichkeit, integer zu bleiben? Ich bleibe dabei ⬇️. #Politik #Empathie #Klarheit

In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind die Landtagswahlen zu Ende gegangen. Die Wähler haben dem System Merz das Vertrauen entzogen und sprechen eine Sprache, die in ihrer Klarheit selbst durch die dicksten Mauern der Berliner Machtzentralen dringen muss. 🇩🇪Mein Glückwunsch https://t.co/v0FHnPQOFs #Landtagswahlen #Berlin #Vertrauen #DE

Ein IT-Fehler bei Burgenland Energie hat dazu geführt, dass Kundendaten versehentlich an falsche Personen weitergegeben wurden, was einen betroffenen Pensionisten verunsichert und wütend macht, da er keine Klarheit über die Empfänger seiner sensiblen Informationen erhält. #Datenschutz #BurgenlandEnergie #Kundendaten

Mein @bild Kommentar: „Seit dem desaströsen Ergebnis der CDU in Sachsen-Anhalt haben etliche Ministerpräsidenten darüber nachgedacht, ob und, wenn ja, wie sie den Bundeskanzler stürzen können. Weil NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst nicht gesprungen ist und nicht Kanzler werden will, richteten sich die Blicke auf Markus Söder. Doch am Ende waren die Spitzenleute der CDU erneut nicht bereit, Konsequenzen zu ziehen. Auch weil sie das Risiko scheuen. Natürlich kann man argumentieren, dass ein Kanzlerwechsel zu riskant wäre und ein neuer Kanzler genauso scheitern könnte wie Merz. Aber das, was die Ministerpräsidenten mit ihrem Brief zur Unterstützung von Merz gemacht haben, ist vor allem eines: verlogen und verantwortungslos. Es ist verlogen, weil diesen Brief, der sich gegen „Personalspekulationen“ wendet, auch Ministerpräsidenten unterschrieben haben, die genau diese Spekulationen selbst betrieben haben. Und es ist verantwortungslos, weil der Brief eben keine uneingeschränkte Unterstützung für Merz bedeutet und damit am Ende alle entscheidenden Fragen offenbleiben. Dass der Name Friedrich Merz aus einer vorherigen Version gestrichen wurde, sagt dabei alles. Die Menschen in Deutschland erwarten zu Recht, dass sich die Kanzlerpartei CDU um die drängendsten Probleme des Landes kümmert: um Preise, Wirtschaft, Arbeitsplätze und Migration. Entweder traut die CDU Merz zu, die notwendigen Reformen umzusetzen und Kanzler zu bleiben. Dann braucht es eine ehrliche und sehr viel deutlichere Unterstützung. Oder die CDU traut ihm das nicht zu. Dann sollten die Ministerpräsidenten handeln. Alles dazwischen verlängert die Unsicherheit. Deutschland braucht Klarheit darüber, ob die Kanzlerpartei hinter ihrem Kanzler steht – oder nicht.“ https://t.co/UtDC16i4TU #CDU #Kanzler #Politik

Friedrich Merz möchte Klarnamen von Bürgern im Internet. Dann wollen wir auch Klarheit an Deutschlands Grenzen! Vollständige Identität, Geburtsdatum und Herkunft, für alle, die einreisen. Wenn Transparenz, dann bitte für alle. Es reicht endgültig. #Transparenz #Identität #Sicherheit

Ich sage es meinen Freunden in der CDU in aller Klarheit: Setzt euch schleunigst zusammen, überwindet eure Dämonen und macht vernünftige Sachpolitik für die Bürger. Sonst werdet ihr in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken. Auslöser meiner Empörung ist folgende Aussage von Markus Söder: „Wer per Haftbefehl gesucht wird, darf keinen Anspruch auf Grundsicherung haben. Das muss sich sofort ändern.“ Umso mehr, nachdem ich erfahren habe, dass CDU/CSU einen entsprechend lautenden Antrag im Bundestag abgelehnt haben. Was ist los mit euch? Ich habe da kein Verständnis mehr dafür... #CDU #Politik #Grundsicherung

Ich habe mir gerade die Sendung von Markus Lanz zur AfD angesehen und war von der juristischen Klarheit von Frauke Brosius-Gersdorf sehr angetan. Man sollte die Debatte weniger plakativ führen und tatsächliche Inhalte debattieren. Ich hatte übrigens zuvor einen anderen Eindruck der Rechtswissenschaftlerin. #AfD #MarkusLanz #Rechtswissenschaft

Deutschland, du wankender Riese. Zu groß, um zu fallen. Zu schwerfällig, um sich schnell zu bewegen. Und doch längst nicht mehr so stark, wie du einmal warst. Wir erleben ein Land, das zwischen Anspruch und Wirklichkeit taumelt. Zwischen politischer Selbstgewissheit und dem Verlust von Vertrauen. Zwischen dem, was möglich wäre und dem, was tatsächlich getan wird. Deutschland, du kannst wieder stark werden. Mit Mut statt Mutlosigkeit. Mit Klarheit statt Ausflüchten. Mit Verantwortung statt Wegsehen. https://t.co/jZmDJNOQhJ #Deutschland #Vertrauen #Verantwortung

Ich habe Claude mal die Wahlbezirke auf Auffälligkeiten prüfen lassen, die KI hat drei Auffälligkeiten gefunden: Erstens: eine exakte Dublette. In Gräfenhainichen sind zwei Briefwahlbezirke in allen 46 Zahlenfeldern identisch. Gleiche Wählerzahl, gleiche gültige Stimmen, jede der 15 Parteien auf die Stimme gleich. Zwei getrennte Wahlvorstände können das nicht zufällig produzieren. Das ist praktisch sicher eine Doppelerfassung in der Übertragung, kein Vorgang an der Urne. Die Beteiligung der Stadt sinkt dadurch rechnerisch von 78,8 auf 68,7 Prozent, landesweit sind es 0,05 Punkte. Zweitens: fünf Bezirke mit vertauscht wirkenden BSW-Werten. Dort stehen auffällig wenige BSW-Zweitstimmen auffällig vielen BSW-Erststimmen gegenüber. In einem Briefwahlbezirk im Wahlkreis Oschersleben-Wanzleben etwa 15 Zweit- gegen 113 Erststimmen, erwartbar wären ungefähr 68 zu 21. Das Muster sieht nach einer Spaltenverwechslung oder einer falsch übertragenen Zählliste aus. Das ist deshalb relevant, weil das BSW landesweit bei 5,27 Prozent liegt, also nur rund 3.500 Stimmen über der Sperrklausel. Zur Klarheit: Die von mir gefundene Lücke beträgt etwa 220 Stimmen und kippt gar nichts. Aber sie zeigt, wo die Fehlertoleranz am kleinsten ist, und genau dort gehört sorgfältig nachgezählt. Drittens: einseitige Häufungen ungültiger Stimmen. Elf Bezirke liegen auch nach strenger Korrektur signifikant über der Basisrate. Interessant sind die Fälle, in denen nur eine Stimmenart betroffen ist. In einem Bezirk in Sülzetal etwa 47 ungültige Erststimmen bei einer Erwartung von 12, während die ungültigen Zweitstimmen exakt im Normalbereich liegen. Wenn nur die Erststimmen aus dem Rahmen fallen, liegt das selten am Wählerverhalten und meistens an einer abweichenden Bewertungspraxis. Ansonsten sieht für Claude alles sauber aus. #Wahlen #Wahlbeobachtung #Transparenz

Viele werden heute Abend sagen: Der Hass hat gesiegt. Das ist bequem. Und als politische Analyse ist es zu wenig. Die wenigsten Menschen wählen zuerst eine Ideologie. Sie greifen nach eindeutigen Antworten, wenn ihnen etwas fehlt, das älter ist als jede Politik: Orientierung. Extremismus ist selten die erste Wahl. Er wird jedoch dort stark, wo demokratische Politik auf drängende Fragen keine überzeugenden Antworten mehr gibt. Zu lange haben Teile der politischen Mitte weggeschaut, Konflikte gescheut und sich somit aus dem öffentlichen Raum zurückgezogen. Gerechtfertigt wurde dies mit scheinbarer Toleranz. Entstanden ist vielerorts ein Vakuum. Der zweite Fehler wiegt schwerer: Auf die falsche Klarheit der Rechten antwortete die Mitte nicht mit besserer Klarheit, sondern mit moralischer Herablassung. Gegenüber Wählern, gegenüber der Provinz, gegenüber Menschen, deren Erfahrungen und Sorgen nicht ins eigene Weltbild passten. Man muss ihre Wahl kritisieren. Aber wer Menschen abschreibt, wird sie nicht zurückgewinnen. Das ist der eigentliche Befund dieses Abends: Die eine Seite bot Klarheit ohne Anstand. Die andere Anstand ohne Klarheit. Niemand bot das Schwierige an – die feste Überzeugung, die den Andersdenkenden nicht entwürdigt. Die Parteien haben heute nicht gegen die bessere Idee verloren. Sie haben verloren, weil sie zu oft vergessen haben, selbst eine anzubieten. #SachsenAnhalt #AFD #Politik #Demokratie #Extremismus

Deutschland schaut nach rechts. Es darf auf dem linken Auge nicht blind sein. Die Gefahr von Rechtsextremismus ist offensichtlich. Sie wird diskutiert, benannt und verurteilt. Linksextremer Antisemitismus verdient genau dieselbe Klarheit. Wenn die Linksjugend an Schüler Sticker mit Kalaschnikow und palästinensischer Flagge verteilt, ist das kein „Aktivismus“, den man relativieren darf. Eine Brandmauer gegen Antisemitismus darf keine politische Richtung kennen. Jüdisches Leben und das Existenzrecht Israels sind rote Linien – ob von Rechtsextremen, Linksextremen oder Islamisten angegriffen. Keine blinden Flecken. Keine Ausreden. Keine doppelten Standards. #Antisemitismus #Rechtsextremismus #Linksextremismus

Durch den Austritt der Thüringer Karrieristen haben die Wähler in Sachsen-Anhalt jetzt umso mehr Klarheit: wo BSW draufsteht, ist auch BSW drin. Für uns steht fest: Wir werden uns an keiner Brandmauer-Koalition beteiligen! Wir wollen einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und endlich wieder Politik in der Sache macht. Alle Umfragen zeigen: Nur mit dem BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt wird der CDU-Wahlverlierer nicht wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und ein solcher politischer Neuanfang möglich. Über diese und weitere Themen spreche ich im Interview mit WELT TV. #SachsenAnhalt #BSW #Politik

Voigt ist die Personifizierung der perfekten Phrase. Er ist in dieser schaurigen Größe eine historische Persönlichkeit geworden. „Heute ist ein Tag der Klarheit. Wir stehen gemeinsam verlässlich für eine Politik.“ https://t.co/NDoxAVA77Z #Politik #Worte #Geschichte

Der Zusammenbruch des Brombeer-Modells wird von Voigt und Co. als „Tag der Klarheit“ verkauft. Man wolle trotzdem weiterregieren und stehe für „Verlässlichkeit und Vertrauen“. SPD-Chef Maier bekennt: Die AfD zu verhindern, bleibt Arbeitsgrundlage des Bündnisses. https://t.co/TGZSVQdYuT #Politik #Vertrauen #AfD

Das ist ein Befreiungsschlag für das BSW! Es ist offenkundig, dass die Mehrheit der Thüringer Fraktion jetzt auch deshalb die Partei verlässt, weil sie wissen, dass sie auf dem geplanten Sonderparteitag keinen Rückhalt mehr für ihren Kurs bekommen hätten. Vor allem aber wurde der Zeitpunkt so gewählt, um dem BSW, dem sie ihre Mandate und Ministerposten verdanken, vor der Wahl in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden. Offensichtlich soll der Einzug der einzigen konsequenten Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt verhindert werden. Dieses Kalkül wird hoffentlich nicht aufgehen: Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben jetzt umso mehr Klarheit: wo BSW draufsteht, ist auch BSW drin. Alle Umfragen zeigen: Nur mit dem BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt wird der CDU-Wahlverlierer nicht wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und ein politischer Neuanfang möglich. #Thüringen #BSW #Politik

Welche Klarheit meint Plagiator Voigt eigentlich? Dass sich (bis auf Wolf) völlig unbekannte Personen auf Wagenknecht-Ticket wählen lassen, um dann zu merken, dass sie Wagenknecht nicht mögen, Dienstwagen, Diät und Ministergehalt aber schon? https://t.co/GwXTVSSbN6 #Politik #Wagenknecht #Plagiat

Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt die Einführung einer Zuckersteuer auf Limonade und Süßigkeiten, wobei 55 Prozent der Befragten in einer Forsa-Umfrage dafür stimmen, insbesondere Anhänger der Grünen, SPD und CDU/CSU, während der Finanzminister Lars Klingbeil Klarheit über die Steuerpläne schaffen will. #Zuckersteuer #SPD #Deutschland